Tag Archiv: Politik

Sachsens Landtag ist sich einig – Theater sollen mehr Geld bekommen Mitarbeiter in kulturellen Einrichtungen, wie zum Beispiel kommunalen Theatern, sollen besser bezahlt werden. (…) Straffes Programm vor der Sommerpause Etliche Gesetze will der Landtag noch vor der Sommerpause auf den Weg bringen, damit sie zeitnah in Kraft treten können. So stehen (…) „Zerrissene Gesellschaft“ – Bringt Fotografie uns wieder an einen Tisch? Ob die Fotografie dazu in der Lage ist, Menschen aus ihrer "eigenen Blase" herauszuholen, soziale Segregation zu verhindern und den (…) Sachsen könnten am 1. September 2019 Landtag wählen Gleich drei mal werden die Menschen in Sachsen kommendes Jahr an die Urnen gebeten. Kommunal- und Europawahl finden in Dresden (…) Sächsische Regierung hat Entwurf für Doppelhaushalt beschlossen Die Staatsregierung hat den Regierungsentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 beschlossen. Mit einem Haushaltsvolumen von 20,1 Mrd. (…) Anfragensturm auf Schurig – Sondersendung Datenschutz verschoben Die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) erweist sich als bürokratisches Monstrum auch für Behörden des Freistaats. Vor allem der (…) Sweet 60 – Petra Köpping feiert Geburtstag Petra Köpping (SPD) ist am Dienstag 60 Jahre alt geworden. Das haben rund 100 Gäste mir ihr im Hof des Staatsministeriums für (…) Im Stadtbad soll bald wieder geschwommen werden! Das Leipziger Stadtbad soll wieder badetauglich werden. Die Grünen haben im Stadtrat einen Antrag gestellt, das historische Bad zu (…) Tierasyl braucht dringend Hilfe Platzmangel, finanzielle Not und wenig Unterstützung - mit diesen Problemen haben deutschlandweit viele Einrichtungen zu kämpfen, die (…) Wohnungsnot in Leipzig? Das wird jetzt dagegen getan! Wohnen muss bezahlbar sein. Die Fortschreibung eines Konzeptes dazu wurden nun im Leipziger Rathaus vorgestellt. Im August wird dies (…) Familien im Fokus – Neuer Landesbeirat beim Familienministerium Mit einem neuen Landesbeirat möchte das Sozialministerium in Sachsen Familien stärken. Das Gremium soll die Staatsregierung in (…) Nicht vergessen – Fragen zur Einwohnerfragestunden einreichen In seiner Sitzung am 7. Juni gibt der Stadtrat den Dresdnern bereits zum achten Mal die Möglichkeit Fragen zu stellen. Fragen zu (…) Avenarius im Stadtrat verabschiedet Der Dresdner Stadtrat hat sich am Donnerstagabend von SPD-Fraktionschef Christian Avenarius verabschiedet. Der 59-Jährige übernimmt (…) Werde DU Kinderreporter beim Sächsischen Familientag Das sächsische Familienministerium sucht einen Kinderreporter für den Sächsischen Familientag in Schneeberg. Kinder im Alter von neun (…) SPD stellt sich auf für Superwahljahr Richard Kaniewski bleibt Vorsitzender der SPD Dresden. Außerdem wird Henning Homann Wahlkampfleiter der Partei beim Landtagswahlkampf. (…) Neue Wahlkreiseinteilung zur Stadtratswahl Dem Stadtrat liegt ein Antrag zur Neuordnung der Wahlkreise vor. Dadurch sollen die Wahlkreise der Bevölkerungsentwicklung seit 2014 (…) Beratungsstelle für ausländische Beschäftigte eröffnet Auch in Sachsen hat die Zahl an sozialverischerungspflichtig beschäftigten Ausländern seit 2010 zugenommen. Gerade Osteuropäer kennen (…) Debatte um Diesel-Fahrverbote – Einigkeit unter Landtagsfraktionen In Sachsen soll es keine Fahrverbote für Dieselfahrzeuge geben. Darüber herrscht in der Parteienlandschaft des Freistaates breite (…) Neue Studie zur Wohnsitzauflage in Sachsen Die Studienmacher untersuchten, welchen Einfluss das Vorschreiben des Wohnsitzes bei anerkannten Flüchtlingenauf die (…) Rößler erleichtert über Stabilität auf Bundesebene – Überblick über zwei vollgepackte Plenartage In Deutschland endet eine Zeit der Verunsicherung. Rund ein halbes Jahr nach der Bundestagswahl haben Union und SPD ihren (…) Staatsregierung legt Eckwerte für Doppelhaushalt 2019/2020 fest Die Staatsregierung hat auf ihrer Klausur in Nimbschen die Eckwerte für den Doppelhaushalt 2019/2020 beschlossen. Schwerpunkte der (…) Mehr Transparenz bei Kindertagespflege Am 24. April 2018 findet in Sachsen der zweite landesweite Aktionstag für die Kindertagespflege statt. Ziel des Tages ist es, die (…) Gegen Lehrermangel – Verbeamtung kommt Die schwarz-rote Koalition hat sich nach wochenlangen Verhandlungen auf ein Maßnahmenpaket gegen den Lehrermangel verständigt. Demnach (…) SPD stimmt für GroKo – Das sagt Landeschef Dulig Der Weg für Schwarz-Rot ist frei. 66,02 Prozent der SPD-Mitglieder haben für den Koalitionsvertrag mit der Union gestimmt und haben (…) Sachsens Junge Liberale wählen neue Spitze Am Wochenende findet der 64. Landeskongress der Jungliberalen Aktion Sachsen in Dresden statt. Der Fokus liegt insbesondere auf der (…) Kritik an Universitätsschule Der Stadtrat genehmigte zwar das Konzept der TU Dresden, dennoch sollen die im Vorfeld formulierten Aufnahmekriterien genauestens (…) Stadtrat beschließt Schulnetzplan Die CDU-Fraktion kritisierte das Vorhaben von Rot-Grün-Rot. Insbesondere die Planung im Schulbezirk Altstadt. Nach Vorschlag der (…) Dulig: „Wir wollen nicht, dass ein Kind nur Hartz IV gelernt hat“ Martin Dulig (SPD) ist stellvertretender Ministerpräsident in Sachsen und Minister für Arbeit, Wirtschaft und Verkehr. Siemens, (…) Stange: „Vorlesungen mit 500 Studierenden, das ist keine optimale Situation“ Zehn Minister, zehn Interviews: Bei "Sachsen Aktuell" stellen wir Euch zum Jahesbeginn alle zehn Minister vor. Eva-Maria Stange (SPD) (…) Gemkow: „Ich rufe jeden auf, der Interesse hat im Justizdienst zu arbeiten, sich zu bewerben“ Zehn Minister, zehn Interviews: Bei "Sachsen Aktuell" stellen wir Euch zum Jahresbeginn alle zehn Minister vor. Mit Sachsens (…)