Tag Archiv: Politik

Debatte um Diesel-Fahrverbote – Einigkeit unter Landtagsfraktionen In Sachsen soll es keine Fahrverbote für Dieselfahrzeuge geben. Darüber herrscht in der Parteienlandschaft des Freistaates breite (…) Neue Studie zur Wohnsitzauflage in Sachsen Die Studienmacher untersuchten, welchen Einfluss das Vorschreiben des Wohnsitzes bei anerkannten Flüchtlingenauf die (…) Rößler erleichtert über Stabilität auf Bundesebene – Überblick über zwei vollgepackte Plenartage In Deutschland endet eine Zeit der Verunsicherung. Rund ein halbes Jahr nach der Bundestagswahl haben Union und SPD ihren (…) Staatsregierung legt Eckwerte für Doppelhaushalt 2019/2020 fest Die Staatsregierung hat auf ihrer Klausur in Nimbschen die Eckwerte für den Doppelhaushalt 2019/2020 beschlossen. Schwerpunkte der (…) Mehr Transparenz bei Kindertagespflege Am 24. April 2018 findet in Sachsen der zweite landesweite Aktionstag für die Kindertagespflege statt. Ziel des Tages ist es, die (…) Gegen Lehrermangel – Verbeamtung kommt Die schwarz-rote Koalition hat sich nach wochenlangen Verhandlungen auf ein Maßnahmenpaket gegen den Lehrermangel verständigt. Demnach (…) SPD stimmt für GroKo – Das sagt Landeschef Dulig Der Weg für Schwarz-Rot ist frei. 66,02 Prozent der SPD-Mitglieder haben für den Koalitionsvertrag mit der Union gestimmt und haben (…) Sachsens Junge Liberale wählen neue Spitze Am Wochenende findet der 64. Landeskongress der Jungliberalen Aktion Sachsen in Dresden statt. Der Fokus liegt insbesondere auf der (…) Kritik an Universitätsschule Der Stadtrat genehmigte zwar das Konzept der TU Dresden, dennoch sollen die im Vorfeld formulierten Aufnahmekriterien genauestens (…) Stadtrat beschließt Schulnetzplan Die CDU-Fraktion kritisierte das Vorhaben von Rot-Grün-Rot. Insbesondere die Planung im Schulbezirk Altstadt. Nach Vorschlag der (…) Dulig: „Wir wollen nicht, dass ein Kind nur Hartz IV gelernt hat“ Martin Dulig (SPD) ist stellvertretender Ministerpräsident in Sachsen und Minister für Arbeit, Wirtschaft und Verkehr. Siemens, (…) Stange: „Vorlesungen mit 500 Studierenden, das ist keine optimale Situation“ Zehn Minister, zehn Interviews: Bei "Sachsen Aktuell" stellen wir Euch zum Jahesbeginn alle zehn Minister vor. Eva-Maria Stange (SPD) (…) Gemkow: „Ich rufe jeden auf, der Interesse hat im Justizdienst zu arbeiten, sich zu bewerben“ Zehn Minister, zehn Interviews: Bei "Sachsen Aktuell" stellen wir Euch zum Jahresbeginn alle zehn Minister vor. Mit Sachsens (…) Umfrage – Das wünschen sich die Sachsen 2018 vom Ministerpräsidenten Rund 900 Gäste aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft hat Ministerpräsident Michael Kretschmer in Dresden zu seinem Neujahrsempfang (…) Martin Dulig (SPD) ruft Parteigenossen auf, GroKo in Erwägung zu ziehen Soll man GroKo wagen oder nicht – hieran spaltet sich die SPD. In Dresden hat der Landesvorsitzende Martin Dulig am späten Nachmittag (…) Neujahrsempfang – Landtagspräsident appelliert an ein respektvolles Miteinander Beim Neujahresempfang des Sächsischen Landtages fand Landtagspräsident Matthias Rößler deutliche Worte dafür, wie der politische Kurs (…) Jahresrückblick: Das war 2017 in Chemnitz los – Teil 1 In unserem Jahresrückblick haben wir die wichtigsten Ereignisse aus Politik, Bau, Sport und Kultur für Sie zusammengefasst. Politik (…) Kretschmer: „Ich werde vieles so ähnlich machen wie Tillich“ Was Michael Kretschmer von seinem Vorgänger unterscheidet und wie er Herausforderungen wie beispielsweise den Breitbandausbau, die (…) Kretschmers Kabinett – Haubitz geht, Piwarz kommt Sachsens frischgebackener Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat sein neues Kabinett vorgestellt. Besonders überraschend: Nach (…) Unland steht Kretschmers Kabinett nicht zur Verfügung Sachsens frischgebackener Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) will voraussichtlich am Montag sein neues Kabinett benennen. In (…) Drehscheibe Spezial – Michael Kretschmer ist neuer Ministerpräsident Mit Michael Kretschmer (CDU) ist Sachsens erster Mann der jüngste Ministerpräsident in Deutschland. 69 Abgeordnete haben am Mitwoch für (…) Ministerpräsidentenwahl – Landtagsopposition will gegen Kretschmer stimmen Im Sächsischen Landtag klärt sich am Mittwoch ob Michael Kretschmer neuer Ministerpräsident in Sachsen wird. Darüber stimmen die (…) Landtag – Lehrerausbildung, Sicherheit und Kinderrechte auf der Tagesordnung Inhaltliche Debatten und Gesetzesentwürfe geraten angesichts der Ministerpräsidentenwahl fast schon in den Hintergrund. DRESDEN (…) Auf dem Weg zur neuen Regierung – Koalitionsausschuss von SPD und CDU diskutiert Zusammenarbeit Der Landtag entscheidet am Mittwoch darüber, ob Michael Kretschmer (CDU) neuer Ministerpräsident wird. CDU und SPD haben sich dazu am (…) Auf dem Weg zum Ministerpräsidenten – Kretschmer übernimmt Ruder in Sachsens Union Michael Kretschmer wurde mit 90,05% zum neuen Landesvorsitzenden der Sächsischen Union gewählt. Er erhielt 190 von 217 abgegebenen (…) Martin Dulig erneut in den SPD-Parteivorstand gewählt Der Vorsitzende der SPD Sachsen und stellvertretender sächsischer Ministerpräsident, Martin Dulig, bleibt Mitglied des (…)