Tag Archiv: Regierung

Polizeipräsident Horst Kretzschmar befürwortet Pläne des Innenministeriums Das Innenministerium arbeitet an der umfassendsten Veränderung des sächsischen Polizeigesetzes seit 1999. Darin sollen rechtliche (…) Wohnraum, Lohnentwicklung, Stimmung – Erwartungen an Merkel sind groß Vor allem der Verkehr in Chemnitz soll in den kommenden Jahren mit dem neuen Koalitionsvertrag der Bundesregierung verbessert werden. (…) Grünes Licht für Große Koalition 66,02 Prozent der SPD-Mitglieder haben für den Koalitionsvertrag mit CDU und CSU gestimmt. Bereits in der nächsten Woche soll die (…) SPD stimmt für GroKo – Das sagt Landeschef Dulig Der Weg für Schwarz-Rot ist frei. 66,02 Prozent der SPD-Mitglieder haben für den Koalitionsvertrag mit der Union gestimmt und haben (…) Haß: „Wir werden nicht drum herumkommen, mehr Geld für den Lehrerbereich auszugeben.“ Finanzminister Matthias Haß (CDU) hat sich vorgenommen Bildung, Sicherheit und ländlichen Raum zu seinen zentralen Themen zu machen. (…) Klepsch: „Alle Menschen […] müssen gleiche Möglichkeiten haben am gesellschaftlichen Leben teilzunehmen“ Barbara Klepsch (CDU) ist Staatsministerin für Soziales und Verbraucherschutz. Ein Schwerpunktthema des Jahres ist die (…) Abschluss der Koalitionsverhandlungen – Dresdner Union fordert Mitgliedervotum 177 Seiten stark ist das Papier, auf das sich CDU, CSU und SPD am Mittwoch geeinigt haben. In Berlin sind die Verhandlungen über einen (…) Dulig: „Wir wollen nicht, dass ein Kind nur Hartz IV gelernt hat“ Martin Dulig (SPD) ist stellvertretender Ministerpräsident in Sachsen und Minister für Arbeit, Wirtschaft und Verkehr. Siemens, (…) Schenk: „Die offenen Fragen im Bildungsbereich müssen geklärt werden“ Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat Oliver Schenk (CDU) in seinem Kabinett zum Chef der Sächsischen Staatskanzlei berufen. (…) Köpping: „Von mir wird nicht immer erwartet, dass ich Lösungen präsentiere, manchmal geht’s nur ums Zuhören“ Das Ministerium für Gleichstellung und Integration wird häufig auf den Bereich von zugewanderten Menschen reduziert. Doch engagiert (…) Zustimmung und Ablehnung in Sachsen zur GroKo-Entscheidung 56,4 % der Delegierten stimmten zum Parteitag der SPD für die Aufnahme der Koalitionsverhandlungen mit der CDU. Angela Merkel erwartet, (…) SPD für GroKo-Verhandlungen – Erste Reaktion Martin Dulig Die Sozialdemokraten steigen in Koalitionsverhandlungen mit der Union ein. 56 Prozent der Delegierten haben beim Sonderparteitag knapp (…) Stange: „Vorlesungen mit 500 Studierenden, das ist keine optimale Situation“ Zehn Minister, zehn Interviews: Bei "Sachsen Aktuell" stellen wir Euch zum Jahesbeginn alle zehn Minister vor. Eva-Maria Stange (SPD) (…) Gemkow: „Ich rufe jeden auf, der Interesse hat im Justizdienst zu arbeiten, sich zu bewerben“ Zehn Minister, zehn Interviews: Bei "Sachsen Aktuell" stellen wir Euch zum Jahresbeginn alle zehn Minister vor. Mit Sachsens (…) Generalmajor Norbert Wagner fordert endlich politische Entscheidung aus Berlin Um auch im Jahr 2018 bestmöglich planen und ausbilden zu können wünscht sich Norbert Wagner eine schnelle Regierungsbildung in Berlin. (…) Martin Dulig (SPD) ruft Parteigenossen auf, GroKo in Erwägung zu ziehen Soll man GroKo wagen oder nicht – hieran spaltet sich die SPD. In Dresden hat der Landesvorsitzende Martin Dulig am späten Nachmittag (…) Kretschmers Kabinett – Haubitz geht, Piwarz kommt Sachsens frischgebackener Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat sein neues Kabinett vorgestellt. Besonders überraschend: Nach (…) Drehscheibe Spezial – Michael Kretschmer ist neuer Ministerpräsident Mit Michael Kretschmer (CDU) ist Sachsens erster Mann der jüngste Ministerpräsident in Deutschland. 69 Abgeordnete haben am Mitwoch für (…) Auf dem Weg zur neuen Regierung – Koalitionsausschuss von SPD und CDU diskutiert Zusammenarbeit Der Landtag entscheidet am Mittwoch darüber, ob Michael Kretschmer (CDU) neuer Ministerpräsident wird. CDU und SPD haben sich dazu am (…) Auf dem Weg zum Ministerpräsidenten – Kretschmer übernimmt Ruder in Sachsens Union Michael Kretschmer wurde mit 90,05% zum neuen Landesvorsitzenden der Sächsischen Union gewählt. Er erhielt 190 von 217 abgegebenen (…) Weihnachtsmedley – Rößler erklärt warum von Weihnachtsfrieden noch keine Rede sein kann Die sächsische Politik ist in diesem Jahr vor Weihnachten in Aufruhr. Die letzten beiden Plenartage im Landtag sind vollgepackt mit (…) Steinmeier und Rößler wollen ländlichen Raum stärken – Landtagssitzungen am Mittwoch und Donnerstag Der Bundespräsident hat Dienstagmorgen unter anderem auch in Sachsens Parlament vorbeigeschaut. Was er mit dem Landtagspräsidenten (…) Richtig oder falsch? Reaktionen zu Tillich-Rücktritt Meinungen zu dem überraschenden Rücktritt von Sachsens Ministerpräsident am Mittwochnachmittag: Martin Dulig (SPD): Der (…) Baustellenübernahme: Dulig zieht nach zwei Jahren Amtszeit Bilanz Vor allem im Bereich Radverkehr hat Martin Dulig nach eigenen Angaben viele Baustellen seiner Vorgänger übernommen. Er sieht nach wie (…) 213 Millionen Euro für Lehrer im Freistaat Die sächsische Landesregierung hat ein Maßnahmenpaket gegen den Lehrermangel in Sachsen beschlossen. Bis zu 2.000 Lehrer will der (…)