Tag Archiv: SPD

Sachsens Regierung werden Versäumnisse vorgeworfen Die Opposition im Sächsischen Landtag hat der Regierung zur Halbzeit der Legislaturperiode erwartungsgemäß ein schlechtes Zeugnis (…) Geteilte Meinungen zu Waffenlieferungen an die Ukraine Die Diskussion zum Ukraine Konflikt und der Frage von Waffenlieferungen an die Ukraine regt auch in Sachsen zu Gesprächen an. Die (…) Landtag debattiert über Impfpflicht Im Dezember 2021 ist von der Bundesregierung die einrichtungsbezogene Impfpflicht beschlossen worden und am 16. März auch bei uns in (…) SPD und Grünen sehen Nachbesserungsbedarf bei Konzept gegen Rechts Grüne und SPD sehen Verbesserungsbedarf beim sächsischen Gesamtkonzept gegen Rechtsextremismus. (…) SPD-Wahlkreisbüro beschädigt Unbekannte haben gestern das Wahlkreisbüro des Leipziger Bundestagsabgeordneten Holger Mann (SPD) beschädigt. (…) Debatte über Bildungsreform in Sachsen Sachsen - In Sachsen soll es eine neue Bildungsreform geben. Das fordern zumindest SPD und Grüne. Vertreter des Sächsischen (…) Landtag debattiert zum Ukrainekrieg Im Sächsischen Landtag ist das Plenum zu einer Sitzung zusammen gekommen. Auf dieser hat Ministerpräsident Michael Kretschmer eine (…) Vereinbarung Dresdner OB-Kandidaten zur OB-Wahl In gut drei Monaten wählt Dresden einen neuen Oberbürgermeister. Die Dresdner OB-Kandidaten der SPD, Linken und Grünen sowie deren (…) CDU Dresden unterstützt Dirk Hilbert bei der OB-Wahl Die Dresdner CDU hat bekannt gegeben, dass sie eine weitere Amtszeit von Dirk Hilbert bei den OB-Wahlen im Sommer unterstützt. Somit (…) Etwa 15.000 Menschen bei Solidaritätskundgebung in Dresden Auf dem Dresdner Neumarkt haben sich nach Reporterangaben etwa 15.000 Menschen versammelt, um ihre Solidarität mit den Menschen in der (…) Parteien rufen zu Ukraine-Friedensdemo am Sonntag auf Am Sonntag ab 16 Uhr soll auf dem Dresdner Neumarkt eine von den Parteien CDU, Grüne, SPD, FDP und LINKE organisierte (…) SPD-Vorstand schlägt Albrecht Pallas als OB 2022 vor Dresden- Die nächste Oberbürgermeisterwahl in Dresden findet im Sommer 2022 statt. Der Vorstand der SPD Dresden schlägt Albrecht Pallas (…) Eine Landesgartenschau in Leipzig Eine Landesgartenschau in Leipzig. Dieses Ziel wollen die städtische SPD und die CDU verfolgen. (…) Scholz ist Bundeskanzler! SPD Sachsen gratuliert Olaf Scholz ist am Mittwoch vom Bundespräsidenten zum neuen Bundeskanzler ernannt worden. Die SPD Sachsen gratuliert dem neuen Kanzler (…) Koalitionsvertrag: Chancen für Sachsen ergreifen Die sächsische SPD will mit dem Koalitionsvertrag den Freistaat voran bringen, den Mindestlohn auf 12 Euro anheben u. eine (…) Politikwissenschaftler sieht keinen Gestaltungsanspruch für Armin Laschet Ein historische Wahl liegt hinter uns. Welche Koalitionsmöglichkeiten am wahrscheinlichsten sind und wie das sächsische Wahlgeschehen (…) Einziges Direktmandat für Sachsen-SPD in Chemnitz Nur ein Direktmandat ging bei der Bundestagswahl in Sachsen an die SPD. Im Wahlkreis Chemnitz setzte sich Detlef Müller von den (…) Dresden: Zur Bundestagswahl die Parteien im Portrait Am 26. September wählt Deutschland einen neuen Bundestag. SACHSEN FERNSEHEN Dresden stellt die Parteien und deren Programme vor. Mehr (…) Oberbürgermeister im Sommerinterview Im Gespräch mit dem Chemnitzer Oberbürgermeister Sven Schulze (SPD) geht es u.a. um kommende Projekte für die Kulturhauptstadt 2025, (…) In Dresden gibt’s Tampons und Binden for free Tampons gibt es ab jetzt in Dresden in öffentlichen Toiletten kostenlos. Das hat der Stadtrat kurz vor der Sommerpause entschieden. Die (…) Scharfe Kritik aus dem Rathaus zur Vonoviafusion Die Wohnungsunternehmen Vonovia und Deutsche Wohnen dürfen fusionieren. Die SPD und Grünen im Rathaus befürchten damit einen massiven (…) SPD-Landesvorsitz: Reaktionen auf Duligs Rückzug Es war ein Paukenschlag bei der Sächsischen SPD. Martin Dulig hat angekündigt, im Herbst nicht mehr als Landesvorsitzender der (…) Gestohlene Kinder der DDR: „Wir wollen die Wahrheit“ In der DDR werden mehreren hundert Frauen, Männern oder Familien die Kinder weggenommen. Weil sie als „Staatsfeinde“, als arbeitsscheu (…) Ein Neuer Sozialstaat Am 11. Mai fand ein Livestream mit Olaf Scholz zum Thema "Ein Neuer Sozialstaat: Soziale Sicherheit und Respekt von Anfang an" statt. (…) Nach Beendigung des Modellprojekts: Augustusburgs Bürgermeister tritt aus SPD aus Nach dem Aus des Modellprojektes in Augustusburg ist Bürgermeister Dirk Neubauer aus der SPD ausgetreten. Laut Medienberichten sei dies (…) Entscheidung gefallen: Leipzig bekommt 365-Euro-Ticket In der Stadt Leipzig wird das 365-Euro-Ticket eingeführt - wenn auch zunächst nur für Einkommensschwache. Das entschied der Stadtrat (…) Landtagssitzung zu Frauen in der Coronakrise In der Landtagssitzung vom Donnerstag ist über die Situation von Frauen in der Coronakrise debattiert worden. Der Tenor der Debatte war (…) Chemnitz künftiger Oberbürgermeister im Interview Wir haben heute Sven Schulze, Chemnitz zukünftigen Oberbürgermeister, zum ersten längeren Interview nach der Wahl am 11. Oktober (…) Plötzlicher Tod Oppermanns: Sachsens SPD ist bestürzt Der Bundestagsvizepräsident und SPD-Politiker Thomas Oppermann ist überraschend im Alter von 66 Jahren gestorben. Sachsens (…) Neuer Oberbürgermeister für Chemnitz steht fest Sven Schulze von der SPD ist der neue Oberbürgermeister der Stadt Chemnitz. Doch zunächst ein Rückblick auf den Sonntagabend. Schon zu (…)