Tag Archiv: staatsregierung

Straffes Programm vor der Sommerpause Etliche Gesetze will der Landtag noch vor der Sommerpause auf den Weg bringen, damit sie zeitnah in Kraft treten können. So stehen (…) Integrationskonzept, Siemens und Braunkohle – darüber diskutiert der Landtag Von Medizin bis Schulsozialarbeit haben die Abgeordneten des Sächsischen Landtags in den nächsten beiden Tagen einiges Sachsens (…) Regierungserklärung – Umsteuern für Qualität der Bildung Das lange erwartete Bildungspaket für den Freistaat hat Kultusminister Christian Piwarz (CDU) am Mittwoch dem Sächsischen Landtag (…) Rößler erleichtert über Stabilität auf Bundesebene – Überblick über zwei vollgepackte Plenartage In Deutschland endet eine Zeit der Verunsicherung. Rund ein halbes Jahr nach der Bundestagswahl haben Union und SPD ihren (…) Haß: „Wir werden nicht drum herumkommen, mehr Geld für den Lehrerbereich auszugeben.“ Finanzminister Matthias Haß (CDU) hat sich vorgenommen Bildung, Sicherheit und ländlichen Raum zu seinen zentralen Themen zu machen. (…) Klepsch: „Alle Menschen […] müssen gleiche Möglichkeiten haben am gesellschaftlichen Leben teilzunehmen“ Barbara Klepsch (CDU) ist Staatsministerin für Soziales und Verbraucherschutz. Ein Schwerpunktthema des Jahres ist die (…) 100-Tage-Programm, Gesetzesänderungen und „Aktuelle Debatten“ – Das passiert in der ersten Landtagssitzung 2018 Der Landtag vereidigt in seiner ersten Sitzung im neuen Jahr Sachsens neue Minister vereidigt. Die Staatsregierung stellt zudem ihr (…) Dulig: „Wir wollen nicht, dass ein Kind nur Hartz IV gelernt hat“ Martin Dulig (SPD) ist stellvertretender Ministerpräsident in Sachsen und Minister für Arbeit, Wirtschaft und Verkehr. Siemens, (…) Stange: „Vorlesungen mit 500 Studierenden, das ist keine optimale Situation“ Zehn Minister, zehn Interviews: Bei "Sachsen Aktuell" stellen wir Euch zum Jahesbeginn alle zehn Minister vor. Eva-Maria Stange (SPD) (…) Kretschmers Kabinett – Haubitz geht, Piwarz kommt Sachsens frischgebackener Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat sein neues Kabinett vorgestellt. Besonders überraschend: Nach (…) Unland steht Kretschmers Kabinett nicht zur Verfügung Sachsens frischgebackener Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) will voraussichtlich am Montag sein neues Kabinett benennen. In (…) Drehscheibe Spezial – Michael Kretschmer ist neuer Ministerpräsident Mit Michael Kretschmer (CDU) ist Sachsens erster Mann der jüngste Ministerpräsident in Deutschland. 69 Abgeordnete haben am Mitwoch für (…) Auf dem Weg zur neuen Regierung – Koalitionsausschuss von SPD und CDU diskutiert Zusammenarbeit Der Landtag entscheidet am Mittwoch darüber, ob Michael Kretschmer (CDU) neuer Ministerpräsident wird. CDU und SPD haben sich dazu am (…) Weihnachtsmedley – Rößler erklärt warum von Weihnachtsfrieden noch keine Rede sein kann Die sächsische Politik ist in diesem Jahr vor Weihnachten in Aufruhr. Die letzten beiden Plenartage im Landtag sind vollgepackt mit (…) Landesblindengeldgesetz: Sachsen erhöht Nachteilsausgleiche Die Sächsische Staatsregierung hat den Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Sächsischen Landesblindengeldgesetzes zur (…)