Tanzverbot im Chemnitzer Forum

Durch eine einstweilige Verfügung des Landgerichts musste eine Party im Veranstaltungszentrum Forum ohne Musik stattfinden.

Einem Zeitungsbericht zufolge gingen 1.300 Chemnitzer Partygänger in der Nacht zum Sonntag leer aus. Das Landgericht hatte der Veranstaltungsfirma ETM aus Chemnitz untersagt, im Forum eine Tanzveranstaltung durchzuführen.

Sonst drohe ein Ordnungsgeld von bis zu 500.000 Euro. Unter anderem sei der Brandschutz unzureichend. Die Gerichtsverfügung wurde vom Eigentümer des Gebäudes, dem Staatsbetrieb Sächsisches Immobilien- und Baumanagement beantragt.

Im Forum finden seit 1990 Tanzveranstaltungen statt. Der Streit wird nun wahrscheinlich vor Gericht geklärt. 

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PRESSEMITTEILUNG DER FDP:

Chemnitz/ 17.05.10

Forum-Streit – Verhalten des Sächsischen Immobilien- und
Baumanagements (SIB) absurd

Das Forum in der Innenstadt diente seit vielen Jahren als
Veranstaltungszentrum. Nunmehr hat das SIB jegliche
Tanzveranstaltungen für die Betreiberfirma ETM per Gericht untersagen
lassen.

Hierzu erklärt Wolfgang Lesch, stv. FDP-Kreisvorsitzender und Stadtrat:

„Das Vorgehen des SIB löst nur Kopfschütteln aus. Jahrelang konnten
Veranstaltungen im Forum durchgeführt werden ohne dass es das SIB, für
Außenstehende wahrnehmbar, interessierte. Jetzt plötzlich agiert der
Staatsbetrieb per einstweiliger Verfügung und verbot die
Tanzveranstaltungen, sicherlich in Kenntnis dessen welchen Aufwand der
Veranstalter zur Bewerbung der Veranstaltungen betreibt.

Es ist nicht nur ein unschöner Umgang, sondern auch geradezu absurd.
Das SIB hätte schon vor Jahren Klarheit über die Zukunft des Forums
schaffen können. Das hätte der Betreiberfirma ETM Planungsgewissheit
gegeben. Unnötige Kosten für Umbauten und brandschutztechnische
Erfordernisse hätten gespart werden können.

Ich fordere das SIB auf, sich umgehend mit der Betreiberfirma ETM an
einen Tisch zu setzen und ihre Blockadehaltung aufzugeben!
Anderenfalls müsse die SIB Klarheit schaffen worin ihre Haltung
begründet liegt. Der aktuelle Umstand kommt der kalten Kündigung eines
beliebten Eventstandortes gleich.“

Eduard Jenke
Pressesprecher
FDP Chemnitz

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