Terrorverdacht: Ermittlungen gegen somalischen Asylbewerber eingestellt

Dresden –Das Ermittlungsverfahren gegen einen Somalier wegen des Verdachts der Mitgliedschaft einer terroristischen Vereinigung soll eingestellt werden. Nach Auskunft der Generalstaatsanwaltschaft Dresden hat Hausdurchsuchung sowie Auswertung des Smartphones des Beschuldigten sich kein hinreichender Tatverdacht ergeben.

 

Grund für die Aufnahme des Ermittlungsverfahren war die Aussage des heute 19-Jährigen, nach der er sich im Jahr 2015 in einem Ausbildungslager Islamisten-Miliz Al-Shabaab in Somalia aufgehalten habe. Vier Tage nach der Befragung des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) wurde dann das Landeskriminalamt Sachsen informiert. Dies ist gängige Routine, wenn während einer Anhörung Themen wie Geheimdienst, Waffenausbildung oder Militärlager zur Sprache kommen.

Der Fall selbst blieb dann zwei Jahre beim LKA Sachsen liegen, bevor das Verfahren durch die zuständige Generalstaatsanwaltschaft eingestellt wurde. Dieses habe auch ergeben, dass der zum Zeitpunkt der Ausbildung 15-Jährige nicht freiwillig ins Lager ging.