Tillich: Wiederaufbau ist eine nationale Aufgabe

Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich hat wegen der enormen Schäden durch das Hochwasser in weiten Teilen der Bundesrepublik für einen nationalen Aufbauhilfefonds geworben. Eine Wiederaufbaukonferenz ist geplant. +++

„Es ist außerordentlich wichtig, dass dieser Fonds noch vor der parlamentarischen Sommerpause kommt“, sagte der Regierungschef. „Die betroffenen Länder benötigen wie schon 2002 die Solidarität aller. Das gewaltige Ausmaß der Schäden überfordert die Leistungskraft der einzelnen Bundesländer.“ Tillich bezeichnete den Wiederaufbau als eine nationale Aufgabe. „Wichtig ist neben der Hilfe für den Wiederaufbau gleichzeitig aber auch die Unterstützung beim weiteren Ausbau des Hochwasserschutzes.“

Tillich sagte, viele Menschen in Sachsen hätten in den letzten Tagen erneut buchstäblich alles verloren. „Es ist deshalb unsere Aufgabe, diesen Menschen wieder Hoffnung zu geben.“ Auch deshalb habe Sachsen als erstes betroffenes Land 30 Millionen Euro Soforthilfe für in Not geratene Bürgerinnen und Bürger beschlossen. Weitere Soforthilfen gibt es auch für Unternehmen, zur ersten Schadensbeseitigung und Abfallberäumung in den Kommunen und für Wohngebäude. Für alle Soforthilfemaßnahmen stehen aktuell insgesamt 85 Millionen Euro zur Verfügung.

Die Situation habe sich inzwischen vielerorts entspannt, es könne aber noch keine Entwarnung gegeben werden, sagte Tillich. Er verwies darauf, dass viele Regionen gleichzeitig von der Hochwasserkatastrophe betroffen waren.  „Das Hochwasser hat uns auch gezeigt, dass wir Menschen trotz aller Schutzvorkehrungen nie vollständig gegen die Macht der Naturgewalten gefeit sind. Die Krisenstäbe und viele Einsatzkräfte aus Sachsen und ganz Deutschland haben umsichtig und professionell gehandelt. Der Hochwasserschutz hat an vielen Stellen gewirkt und Schlimmeres verhindert.“

Sachsen will den Hochwasserschutz gleichwohl noch energischer vorantreiben und macht sich dafür stark, die Verfahren bei der Planung und dem Bau von solchen Schutzanlagen zu verkürzen. Hintergrund sind Blockaden durch Einzelne und Bürgerinitiativen, die den Bau solcher Projekte in der Vergangenheit stark verzögert oder ganz verhindert haben.

Der Ministerpräsident dankte in einer ersten Zwischenbilanz ausdrücklich den vielen vor allem jugendlichen freiwilligen Helfern für das außerordentliche Engagement und die überwältigende Solidarität.

„Wir sind dankbar und zutiefst gerührt. Es zeigt sich wieder einmal, dass unsere Gesellschaft lebendig ist und solidarisch zusammenhält. Wir sind auch außerordentlich dankbar für die überwältigende Spendenbereitschaft.“

Bereits in der nächsten Woche wird das Kabinett weitere Maßnahmen zur Unterstützung des Wiederaufbaus beschließen. Ziel ist ein koordinierter und möglichst zügiger Wiederaufbau. Noch am Freitag (14. Juni) soll es in Altzella eine Wiederaufbaukonferenz mit Landräten und Bürgermeistern geben.

Tillich zeigte sich zuversichtlich, dass Sachsen trotz aller Schwierigkeiten auch diese Situation bewältigen wird „Die Sachsen können anpacken. Wir lassen uns nicht unterkriegen.“

Quelle: Sächsische Staatsregierung