Torsten Bonew (CDU) – im LEIPZIG FERNSEHEN-Interview

Torsten Bonew will Leipzigs Finanzbürgermeister werden. Aber die Mehrheit des Stadtrates ist dagegen.

Warum sich 32 Stimmen gegen ihn entschieden haben, was die CDU dazu sagt und wie die finanzielle Situation in Leipzig aussieht, erklärt Bonew im LEIPZIG FERNSEHEN-Interview.

Leipzig Fernsehen:
Neben mir steht Herr Torsten Bonew, stellvertretender Vorsitzender der CDU-Fraktion, der es am Mittwoch nicht auf den Stuhl des Finanzbürgermeisters geschafft hat.

Herr Bonew, bevor wir über die Wahl sprechen, noch ein paar Informationen zu ihrer Person.

Herr Bonew (CDU):
Einen schönen guten Tag. Mein Name ist Torsten Bonew, 38 Jahre, gebürtiger Leipziger, verheiratet, mit meiner Frau zusammen eine 10-jährige Tochter. Ich bin in dieser Stadt geboren und aufgewachsen. Habe hier meine Ausbildung gemacht und studiert. Bin jetzt seit über 5 Jahren im Stadtrat und vertrete dort meine Fraktion im Finanzausschuss in dem wichtigen Aufsichtsrat der Leipziger Verkehrs- und Versorgungsgesellschaft und bin in der neuen Legislaturperiode der erste stellvertretende Fraktionsvorsitzende.

Leipzig Fernsehen:
Sie wollten neuer Finanzbürgermeister unserer Stadt werden. Das hat ja nun nicht geklappt bei der Wahl. Ganz knapp. Worin sehen Sie die Gründe, warum hat es nicht geklappt?

Torsten Bonew (CDU):
Offensichtlich ist es mir und meiner Fraktion nicht gelungen, im Stadtrat genügend Vertrauen zu erwerben. Es gibt da offensichtlich noch Befindlichkeiten bei dem einen oder anderen Stadtrat. Es ist mir auch noch nicht gelungen, von meiner fachlichen Kompetenz zu überzeugen. Es gibt da aber auch aus den anderen vorangegangenen Bürgermeisterwahlen viele, viele Wunden, die, glaub ich, noch verheilen müssen, damit wir wieder als Fraktionen im Stadtrat doch etwas gelassener an die Wahl eines Bürgermeisters gehen können.

Leipzig Fernsehen:
Sie treten erneut an, warum treten Sie erneut an? Wo sehen Sie da noch Ihre Stärken? Haben Sie noch Rückhalt durch Ihre Partei?

Torsten Bonew (CDU):
Meine Fraktion hat mich am Mittwoch Abend auf einer Sonderfraktionssitzung gebeten, weiterhin als Kandidat zur Verfügung zu stehen. Das habe ich nach kurzer reiflicher Überlegung gern getan. Das Vertrauen meiner Fraktion ist weiterhin einmütig. Ich hab mich dafür sehr bedankt und bin stolz darauf. Jetzt müssen wir einfach mal abwarten, wie der Oberbürgermeister, der ja Herr des Verfahrens ist, den weiteren Gang dieser Wahl gestalten wird.

Leipzig Fernsehen:
Worst-Case-Szenario, stellen Sie sich vor, es funktioniert wieder nicht. Was machen Sie dann, was ist Ihr Ziel, was sind die nächsten Schritte?

Torsten Bonew (CDU):
Ich bin ein positiv denkender Mensch, ich denke wir haben jetzt vier Wochen Zeit, mindestens vier Wochen Zeit im Stadtrat alle miteinander uns zu unterhalten, was wir in diesem Stadtrat erreichen wollen, wie wir dies personell umsetzen wollen. Ich werbe weiterhin um jede einzelne Stimme eines Stadtrates, einer Stadträtin und warten wir einfach mal ab, wie der Oberbürgermeister das Verfahren gestaltet und über eine Wahlniederlage denken wir im Vorfeld erst mal nicht nach.

Leipzig Fernsehen:
Jetzt mal zu Ihrer fachlichen Kompetenz. Schauen wir uns das ganze mal an. Wie sehen Sie jetzt die Situation, wie schätzen Sie die Situation des Leipziger Haushalts ein?

Torsten Bonew (CDU):
Der Leipziger Haushalt, den haben wir ja gestern einstimmig im Stadtrat verabschiedet. Es ist uns gelungen, diesen Haushalt ausgeglichen zu verabschieden. Natürlich hat dieser Haushalt Risiken. Wir wissen nicht, wie sich die Wirtschaft in dieser Stadt entwickeln wird. Die Auswirkungen der Wirtschaft- und Finanzkrise sind natürlich auch auf Leipzig enorm. Wir wissen nicht, wie die Gemeindesteuern, was ja in erster Linie die Grund- und Gewerbesteuern in erster Linie sind, entwickeln. Das sind alles Risiken. Wir haben weiterhin das Risiko, dass wir nicht wissen , was aus dem KWL-Skandal zu bezahlen ist. Wir haben uns auch da gestern als Stadt eindeutig positioniert. Ich denke, dieser Haushalt wird, wenn man auf die Folgejahre geht, noch einer der einfacheren Haushalte gewesen sein. Die Steuereinnahmen werden zurückgehen. Die Zuweisungen vom Land und vom Bund gehen zurück. Die Zuweisungen vom Solidarpakt gehen zurück, der ja 2019 ausläuft. Einfacher wird es nicht.

Leipzig Fernsehen:
Sie hatten ganz kurz schon Themen angeschnitten. Was sind die größten Baustellen des Leipziger Haushaltes?

Torsten Bonew (CDU):
Auf der Einnahmeseite – wir wissen nicht, wie sich die Gewerbesteuer entwickelt. Wir wissen nicht, wie sich die Steuern generell in Deutschland entwickeln und auf Grund der unklaren Wirtschaftsperspektive. Auf der Ausgabeseite – wissen wir nicht, wie sich die Bedarfsgemeinschaft Hartz IV entwickelt. Wir hoffen alle, dass diese zurückgeht. Aber auch hier wird der Leipziger Haushalt belastet, weil wir natürlich verpflichtet sind, den Bedürftigen dieser Stadt zu helfen. Wir haben große Baustellen, was die Sanierung unserer Kindertages-stätten angeht, Schulen angeht, generell die Investition in Bildung und jeder Leipziger und jede Leipzigerin wird jetzt, wo der Schnee von den Straßen weg ist, aller zehn Meter über ein Schlagloch fluchen und auch das zu beseitigen, kostet Geld.

Leipzig Fernsehen:
KWL und Hartz IV sind alles Risiken für die Sie bei den Bürgern als Bürgermeister dann ihr Gesicht hinhalten. Warum möchten Sie das? Man ist ja manchmal sehr undankbar großen Politikern gegenüber.

Torsten Bonew (CDU):
Erstens bin ich nicht der Typ, der einen Job sucht, wo jeden Tag eitler Sonnenschein ist, ich brauch auch keinen Job, wo ich versorgt bin, sondern ich liebe die Herausforderung. Ich stelle mich sehr gerne dieser Aufgabe. Ich denke, ich bin fachlich dieser Aufgabe gewachsen und ich bin mit Leib und Seele Leipziger und möchte meiner Heimatstadt dienen.

Leipzig Fernsehen.
Herr Bonew ich bedanke mich bei Ihnen und wünsche Ihnen weiterhin viel Erfolg bei Ihrem Werdegang.