Trotz Corona: AfD zwingt Landtag zur Sitzung

Dresden - Wie in anderen Bundesländern wollte auch der Sächsische Landtag auf "Notbetrieb" umschalten, um das Ansteckungsrisiko unter Mitarbeitern und Parlamentariern zu verringern. Verschiedene mögliche Varianten scheiterten allerdings alle am Widerstand der AfD-Fraktion.

Veranstaltungen werden abgesagt. Kneipen, Kitas, Schulen und Spielplätze sind menschenleer. Unnötige Kontakte zwischen Menschen vermeiden, das ist die Empfehlung der sächsischen Landespolitiker. Genau die drängten sich allerdings zur Landtagssitzung am Mittwoch in fast voller Besetzung im Plenarsaal – keine Spur von Krisenmodus.

Der Grund dafür: die AfD-Fraktion hatte auf ein beschlussfähiges Parlament bestanden, trotz Widerstand auch in den eigenen Reihen. Andere Möglichkeiten hätte es gegeben, die eigenen Empfehlungen auch im Landtag umzusetzen. Eine Verschiebung der Sitzungen etwa, oder eine Verkleinerung des Parlaments auf 21 Abgeordnete, de facto ein Notparlament. Allerdings ließ sich die AfD nicht überzeugen, und so drehte sich diese Landtagssitzung hauptsächlich um sich selbst.

Der Grund für den Ehrgeiz der AfD: Ein Antrag, alle Veranstaltungen in Sachsen zu untersagen und den Katastrophenalarm auszurufen. Dieser wurde allerdings abgelehnt.