Verhandlung zur Dresdner Waldschlößchenbrücke werden fortgesetzt

Der 5. Senat des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts wird in der Ortenburg die mündliche Verhandlung über die Klagen von drei Naturschutzverbänden gegen die Waldschlößchenbrücke in Dresden fortsetzen. +++

Der 5. Senat des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts wird vom 27. bis 30. September 2011 auf den ersten Verhandlungstag am 21. Juni 2011 in der Ortenburg die mündliche Verhandlung über die Klagen von drei Naturschutzverbänden gegen die Waldschlößchenbrücke in Dresden fortsetzen.

Gegenstand der Verhandlung sind die Planfeststellungsbeschlüsse des Freistaates Sachsen, durch welche die Errichtung der Waldschlößchenbrücke genehmigt wurde. Erstinstanzlich sind die Klagen durch Urteil des Verwaltungsgerichts Dresden vom 30. Oktober 2008 abgewiesen worden. Dagegen wenden sich die Kläger hier mit ihrer vom Verwaltungsgericht zugelassenen Berufung.

Die mündliche Verhandlung beginnt am Dienstag, den 27. September 2011 um 10.00 Uhr. Am Vormittag sollen grundsätzliche Fragen des Lebensraumschutzes und der Vereinbarkeit des Vorhabens mit den europarechtlichen Vorgaben der sog. Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie – FFH-Richtlinie – erörtert werden gehen. Ab 14.00 Uhr soll die Frage erörtert werden, ob durch den Bau der Waldschlößchenbrücke der Lebensraumtyp „Magere Flachland-Mähwiesen“ beeinträchtigt wird. Dabei wird es u.a. um die mit dem Vorhaben verbundene Flächeninanspruchnahme und um Stickstoffbelastungen durch den Autoverkehr auf der Brücke gehen. Einzelne Tierarten von besonderem naturschutzrechtlichem Interesse sollen ebenfalls erörtert werden.

Die Verhandlung wird am Mittwoch den 28. September 2011 um 9.30 Uhr fortgesetzt. Am Vormittag sind Auswirkungen des Vorhabens auf den Lebensraumtyp „Flüsse mit Schlammbänken“ insbesondere durch Flächeninanspruchnahme sowie auf charakteristische Arten der Verhandlungsgegenstand. Ab 14.00 Uhr geht es um eine erhebliche Beeinträchtigung von Fledermäusen, dem Eremiten (eine Baumkäferart), der Spanischen Flagge (ein an Flussrändern lebender Schmetterling), dem dunklen Wiesenknopf-Ameisenbläuling (Schmetterling, der an Wiesenknopf-Standorten lebt), der Grünen Keiljungfer (eine Libellenart) und der Fischfauna.

Am Donnerstag den 29. September 2011 ist im Zusammenhang mit der Prüfung eines überwiegenden öffentlichen Interesses an dem Vorhaben die Frage von Alternativen zur Waldschlößchenbrücke, insbesondere in Gestalt eines Tunnelbaus ab 9.30 Uhr das Thema. Ab 14.00 Uhr bildet der Artenschutz das Thema der Verhandlung.

Am Freitag, den 30. September 2011 besteht ab 9.30 Uhr Gelegenheit für ergänzende Erörterungen.

Die dargestellte Verhandlungsgliederung ist eine vorläufige Gliederung. Es ist nicht vorhersehbar, ob der Zeitrahmen für die Erörterung der vorgenannten Punkte jeweils eingehalten werden kann.

Den Beteiligten des Verfahrens wurde bereits in der Ladung mitgeteilt, dass am 30. September 2011 noch kein Urteil ergehen wird. Mit einer Entscheidung ist frühestens gegen Ende der ersten Oktoberwoche zu rechnen.

Quelle: Sächsisches Oberverwaltungsgericht

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