Videoüberwachung führt erneut zu Diskussionen

Chemnitz- Das Thema „Videoüberwachung in der Innenstadt“ ist wohl derzeit eines der am meisten diskutierten Themen in Chemnitz.

Weil dementsprechend viel Redebedarf existiert, veranstaltete die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN am Mittwochabend eine Podiumsdiskussion, gemeinsam mit den Bürgern der Stadt. Als Moderatorin führte Stadträtin Christin Furtenbacher, von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, die Gäste durch den Abend. Auch Valentin Lippmann, Sprecher für Datenschutz von den GRÜNEN und Mitglied des Sächsischen Landtags, war zu Gast. Er stellte sich strikt gegen ein Scharfschalten der 38 Videokameras, die schon bald die Innenstadt überwachen sollen. Als Vertreter der Stadt war außerdem Bürgermeister Miko Runkel und für die Chemnitzer Verkehrs-AG David Joram zu Gast. Diese fanden, dass alle Kameras die Sicherheit in der Innenstadt erheblich verbessern werden.

Noch im Herbst diesen Jahres soll mit der Überwachung begonnen werden. Zugriff auf die insgesamt 38 Kameras werden sowohl die Stadt und die C³, als auch die CVAG und die Polizei haben. Laut Valentin Lippmann wird mit diesem Projekt eine anlasslose Überwachung der Bürgerinnen und Bürger in der Innenstadt begonnen, die mit ihrem Umfang und ihrem Ausmaß in Sachsen bislang einmalig ist. Außerdem greife die Überwachung massiv in die Grundrechte tausender Menschen ein, die sich in der Chemnitzer City bewegen. Die Grünen lehnen eine solch flächendeckende Videoüberwachung ab, denn diese verhindere keine Straftaten, sondern verdränge diese allenfalls.
Andere nicht überwachte Orte könnten dadurch in Chemnitz gefährlicher werden. Ihrer Meinung nach wäre es besser, wenn mehr Polizei durch die Innenstadt patrouillieren würde.

Für die Stadt hingegen ist eine schnellere Aufklärung von begangenen Straftaten Hauptgrund für die Überwachung. Außerdem erhoffen sie sich durch den Einsatz der Kameras eine abschreckende Wirkung. Runkel fügte in der Diskussion zudem hinzu, dass die objektive Lage in der Innenstadt viel besser wäre, als das subjektive Empfinden. Die Stadt gehöre zu einer der sichersten Großstädte in Deutschland.

Laut CVAG-Sprecher Joram fühlen sich derzeit sowohl alte, als auch junge Fahrgäste an der Zentralhaltestelle unsicher. Der Einsatz von Kameras in den Bussen habe in der Vergangenheit gezeigt, dass die Gäste sich sicherer fühlen, aus diesem Grund müsse etwas an der Zenti getan werden. Weiter führte er aus, dass für das Thema Datenschutz schon ausreichend Maßnahmen getroffen wurden. Für den Aufbau der Kameras hatte die CVAG im Vorfeld einen externen Datenschutzbeauftragten hinzugezogen. Mit diesem seien alle datenschutzrelevanten Probleme gelöst und der Aufbau der Kameras in Absprache mit dem Sächsischen Datenschutzbeauftragten umgesetzt worden.

Die Kameras verfügen über mehrere hochauflösende Objektive. Sie besitzen aber keine Zoom-Funktion und nehmen keinen Ton auf. Areale, die nicht zum überwachten Bereich gehören, werden außerdem ausgeschwärzt. Des Weiteren gibt es keine Personen, die die Videos aktiv überwachen. Nur bei Bedarf ist es den vier beteiligten Projektpartner möglich auf die Monitore zuzugreifen. Hinzu kommt, dass die Videoaufnahmen über einen Zeitraum von 10 Tagen auf einem Server gespeichert werden. Dieser befindet sich an einem sicheren Ort, abseits vom Zentrum.

Die Gäste der Podiumsdiskussion reagierten mit geteilter Meinung. Zum einen fühlten sich einige Bürger durch die Kameras belästigt und wünschen den Abbau dieser und mehr Privatsphäre. Zum anderen forderten viele die Kameras scharf zu schalten, um die Sicherheit in der Innenstadt zu gewährleisten. Die Podiumsdiskussion hat auf jeden Fall gezeigt, dass das Thema „Videoüberwachung in der Innenstadt“ die Chemnitzer wohl noch ein ganzes Stück auf trab halten wird.