Anzeige Weniger Baustellen vom Zoll kontrolliert

Chemnitz – In Chemnitz müssen Bauunternehmer immer seltener damit rechnen, vom Zoll kontrolliert zu werden.

© Sachsen Fernsehen

Das geht auf eine Auswertung des Bundesfinanzministeriums für die Arbeitsmarktpolitikerin Beate Müller-Gemmeke (Bündnis 90/Grüne) zurück. Demnach prüften im gesamten Zollbereich des Haupzollamts Erfurt, zu dem auch die Stadt Chemnitz zählt, die Beamten im vergangenen Jahr lediglich 1.104 Baubetriebe. Das sind rund 5 Prozent weniger als 2015 zuvor. Zum Jahr 2014 ergibt sich sogar ein Rückgang von 48 Prozent. Diese Zahlen hat die IG Bauen-Agrar-Umwelt mitgeteilt.

Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) sei lediglich zu „Gelegenheits-Visiten auf dem Bau“ in der Lage. In den Städten und Kreisen, in denen die FKS vom Hauptzollamt Erfurt kontrolliert, gebe es immerhin rund 3.890 Bauunternehmen, so die Gewerkschaft. 201 davon allein in Chemnitz. „Da kann sich jeder Bau-Boss ausrechnen, dass der Zoll ihm nur alle paar Jahre mal auf die Finger guckt“, kritisiert Bezirkschef Andreas Herrmann.

Nach der Zoll-Statistik leitete die FKS beim Hauptzollamt Erfurt im vergangenen Jahr 943 Ermittlungsverfahren im Baugewerbe ein. Dabei deckten die Beamten Schäden in Höhe von rund 16,6 Millionen Euro auf. Dazu gehören hinterzogene Steuern und nicht gezahlte Sozialabgaben, wie Kranken-, Renten-, Arbeitslosen- und Pflegeversicherung.

„Die Zahlen zeigen, dass auf heimischen Baustellen noch immer viel im Argen liegt. Doch je geringer das Risiko ist, bei Tricksereien erwischt zu werden, desto stärker ist der Anreiz für Baufirmen, es mit Recht und Gesetz nicht so genau zu nehmen“, betont Herrmann. Die Arbeit der FKS sei daher „enorm wichtig“. Um schwarzen Schafen wirksam das Handwerk zu legen, müsse der Zoll aber deutlich mehr kontrollieren. Dafür benötige der Zoll dringend zusätzliches Personal.

Die IG BAU fordert in diesem Zusammenhang schnellstmöglich eine Aufstockung auf bundesweit 10.000 Kontrolleure.

(Quelle: IG BAU)