Weltkulturerbe bleibt vorerst erhalten

Das Dresdner Elbtal bleibt Unesco Weltkulturerbe. Allerdings nur vorerst.

Die Stadt, vertreten durch Baubürgermeister Herbert Feßenmayr, hat versucht, der Unesco ihren alternativen Brückenentwurf von Schleich/Bergemann vorzustellen, kam aber nicht zur Wort.

Nur das Auswärtige Amt, vertreten durch Rolf-Dieter Schnelle, konnte auf Anfrage zum Thema Dresden referieren.

Herausgekommen ist ein Ultimatum, was die Stadt Dresden auffordert, bis zum 1. Oktober Alternativen zur planfestgestellten Brücke vorzustellen.

Bis dahin bleibt sie auf der Roten Liste. Der amtierende Oberbürgermeister Lutz Vogel erfuhr von diese Nachricht als Erster. 
Herbert Feßenmayr schrieb ihm noch nachts eine SMS und informierte Lutz Vogel über die ersten Ergebnisse.

Die Stadt Dresden ist nun auf das Wohlwollen des Freistaates angewiesen. Zwar ist die Stadt rechtlich durch das Bundesverfassungsgesetz gezwungen, den Bürgerentscheid bis zum Auslaufen der Frist im Februar 2008 umzusetzen, trotzdem gäbe es, so Vogel immer noch Möglichkeiten, auch juristisch.  Zum Beispiel durch eine Verlängerung der Bindefrist.

Der Ministerpräsident scheint von dem Ergebnis der Unesco Tagung unbeeindruckt. Er spricht von Enttäuschung und Erpressung. Schließlich habe das Komitee trotz Kenntnis des geplanten Brückenbaus den Welteerbetitel verliehen, dann wieder in Frage gestellt und das ohne ersichtlichen Grund.

Auch das Regierungspräsidium hält an den Entscheidungen vergangener Wochen und Monate fest. Das heißt die Vergabe der Bauleistung, wie sie vom zeitlichen Ablaufplan vorgesehen ist, wird durch die Aufsichtsbehörde weiter fortgesetzt. 

Für alles andere gebe es keine rechtlichen Grundlagen. So sieht das auch der Ministerpräsident. In einer Pressemitteilung forderte er den Bau der planfestgestellten Brücke. Wenn diese fertig ist, solle die Unesco erneut nach Dresden kommen und dann entscheiden, ob der Titel noch von Bestand ist.

Das, so die Unesco werde nicht geschehen. Wenn vor Oktober mit dem Bau der Brücke begonnen wird, ist der Titel weg. Das wäre bisher einmalig in der Geschichte der Unesco. Der Stadt ist machtlos. Ihre Weg ging bis nach Christchurch. Jetzt gibt es nur noch eins, was der amtierende Oberbürgermeister tun kann. Er muss auf ein Zeichen des Freistaates warten.

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