Widerspruch – CDU beschließt Stagnation bei Neuausrichtung

Zeulenroda – Seit Mittwoch war die CDU-Fraktion des Sächsischen Landtages auf Klausurtagung im thüringischen Zeulenroda. Am ersten Tag wurde ein intensiver Austausch mit Kollegen der Thüringer Landtagsfraktion geführt. An den beiden anderen Tagen ging es um die Umfrage „SachsenBarometer 2017“, die Eckwerte zum nächsten Doppelhaushalt und auch u.a. um den öffentlichen Personennahverkehr.

Dazu sagt der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Frank Kupfer: „Es ist gute Tradition, dass wir als Fraktion einmal im Jahr in uns gehen und intensiv über aktuelle Themen wie auch Grundsätze diskutieren. Wir haben uns in Zeulenroda mit wichtigen Themen beschäftigt und sind auch ein gutes Stück weiter gekommen.“

Zum „SachsenBarometer 2017“ sagt Kupfer: „Wir machen Politik für Menschen, darum ist es wichtig, zu wissen was sie denken. Das SachsenBarometer zeigt mit wissenschaftlichen Methoden auf, wo der Schuh drückt aber auch, womit die Sachsen zufrieden sind. Wir sehen unsere Schwerpunkte bestätigt – Bildung, Sicherheit und gleiche Chance für alle Sachsen, egal wo sie wohnen. “

„Das SachsenBarometer macht uns Mut. Nach wie vor trauen uns die Sachsen im Vergleich zu allen anderen Fraktionen des Landtages die größte Lösungskompetenz für die wichtigsten Herausforderungen der Zukunft zu. Zum Beispiel mit 55% glaubt mehr als die Hälfte der Sachsen, dass wir die Wirtschaft voran bringen. 44 Prozent sind sich sicher, das unsere Politik die Kriminalität am besten bekämpfen kann. Und mit 32 Prozent trauen uns immer noch die meisten Sachsen eine Lösung im Bereich Schul- und Bildungspolitik zu.“

Zum Eckwertebeschluss sagt Kupfer: „Unsere Finanzpolitik bleibt solide! Das Ziel sind gleiche Lebensverhältnisse und Chancen für alle Sachsen – jung und alt, in Stadt und Land. Wir werden nicht mit einer Gießkanne übers Land gehen, sondern sehr gezielt die unterschiedlichen Notwendigkeiten berücksichtigen. Schwerpunkte sind dabei Bildung, medizinische Versorgung, Infrastruktur und der Breitbandausbau.“

„Wir wollen Sachsen als einen starken und sicheren Staat gestalten. Der Haushaltsentwurf der Staatsregierung muss daher ausreichend Personal für seine Aufgaben vorsehen. Das heißt, kritisch auf die Aufgaben zu schauen und im Sinne von Entbürokratisierung auf einzelne zu verzichten. Wir erwarten, dass der Generationenwechsel und demographische Wandel entsprechend berücksichtigt werden“, so Kupfer.