Wird BAföG künftig zur Schuldenfalle?

Dresden - Mit Spannung haben die Juso-Hochschulgruppen Sachsen die dringend benötigten Änderungsvorschläge von Bundesbildungsministerin Anja Karliczek zum Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) erwartet. Eine grundlegende Verbesserung des Studienfinanzierungssystems konnte von einem CDU-geführten Ministerium nicht erwartet werden. In den engen Grenzen, die die aktuelle Gesetzgebung hat, hat die Große Koalition dennoch einen hinnehmbaren Vorschlag erstellt.

Der größte Kritikpunkt der Juso-Hochschulgruppen Sachsen betrifft die geänderten Modalitäten bei der Rückzahlung: „Für künftige Studierende ist besonders bitter, dass die bislang fixe Deckelung der Rückzahlung auf maximal 10.000€ still und heimlich aus dem Gesetz gestrichen werden soll.“, kritisiert Matthias Lüth, Landeskoordinator der JHG Sachsen. Bislang wird die Rückzahlung in §17 Abs. 2 BAföG bei 10.000€ gedeckelt. Nach dem vorliegenden Entwurf sollen künftig über 77 Monate je 130€ zurückgezahlt werden. Die Steigerung beträgt zunächst also nur 10€ aber damit ist die symbolisch wichtige Deckelung auf zehntausend Euro gefallen. Es ist zu erwarten, dass künftig Tilgungsraten erhöht oder die Rückzahlungsdauer verlängert werden.