Zenti: Stadtrat lehnt testweise Videoüberwachung ab

Chemnitz – In seiner Sitzung am Mittwoch lehnte der Stadtrat den Umsetzungsvorschlag für eine testweise Einführung der Videoüberwachung an der Zentralhaltestelle ab. 

 

Der Antrag war erst im April auf die Tagesordnung der Stadtratssitzung gelangt, wurde aber schon vor dem Vorstoß der Verwaltung zu diesem
Thema eingereicht.

Alexander Dierks, Stadtrat und Landtagsabgeordneter machte in einem Wortbeitrag deutlich, warum, weshalb und wie die Fraktionsgemeinschaft die Einführung einer umfangreicheren Videoüberwachung, als wie sie bereits beschlossen wurde, vorschlägt. Nach intensiver Diskussion lehnte die Mehrheit des Stadtrates den Antrag allerdings ab.

Im Nachgang der Sitzung äußerte sich Dierks wie folgt: „Der durch uns formulierte Antrag zielte, das hat die Diskussion und ebenso die Äußerungen der Oberbürgermeisterin zum Thema Videoüberwachung im Vorfeld gezeigt, in die richtige Richtung. Er griff zudem auch nicht nur die Theorie, die technische Überwachung, sondern ebenso die personelle Umsetzung auf und ging damit über den bisher bekannten Ansatz der Stadtverwaltung bzw. der CVAG hinaus.

Auch nach der Ablehnung unseres begründeten Antrages werden wir das Thema und insbesondere die Umsetzung durch die Verwaltung „überwachen“. Ziel ist es nicht nur die gefühlte Sicherheit in der Innenstadt zu erhöhen, sondern eben auch die tatsächliche Sicherheitslage.“

(Quelle: Fraktion CDU, FDP)