Zuschuss für Schlaglochbeseitigung in Chemnitz

Der kalte und lange Winter kommt die Städte und Kommunen in Sachsen teuer zu stehen.

Allein in Chemnitz werden die Straßenschäden auf 1-1,5 Millionen Euro geschätzt.

Um die klammen Kassen etwas zu entlasten, hat das Kabinett auf Initiative des sächsischen Verkehrsministeriums nun beschlossen, die kreisfreien Städte, Gemeinden und Landkreise mit zusätzlichen Mitteln in Höhe von insgesamt 50 Millionen Euro zu unterstützen.

Das Geld soll der nachhaltigen Instandsetzung der Straßen zugute kommen.

„Verkehrssicherheit und wirtschaftliche Leistungsfähigkeit haben Priorität“, so Verkehrsminister Sven Morlok.

Man wolle den kommunalen Straßenbaulastträgern daher schnelle finanzielle Unterstützung geben, um die Straßen wieder in einen ordnungsgemäßen und sicheren Zustand zu versetzen.

Die Erhebung der Winterschäden an den Straßen im Freistaat ist bislang noch nicht abgeschlossen.

Allerdings wird schon jetzt deutlich, dass die voraussichtlichen Schadenssummen diesmal deutlich höher liegen als im Durchschnitt der vergangenen Jahre.

Um finanziell flexibel reagieren zu können, hatte der Sächsische Landtag Ende vergangenen Jahres das Gesetz über Sonderzuweisungen zur Behebung von Winterschäden an Straßen beschlossen. Aufgrund des besonders harten Winters wird es bereits jetzt erstmalig angewendet.