Zweite Stadtratssitzung des Jahres

Die wichtigsten Ergebnisse der Stadtratssitzung vom Mittwoch finden Sie zusammengefasst auf www.leipzig-fernsehen.de.

Einschränkungen für Zirkusse


Elefanten, Giraffen, Flusspferde – in Zukunft sollen Zirkusbetriebe, die solche und bestimmte andere exotische Tiere halten, nicht mehr auf städtischen Flächen gastieren dürfen. Mit dieser Entscheidung folgte der Stadtrat in Teilen einer Petition, die über 3000 Menschen unterschrieben hatten. Diese hatte ursprünglich gefordert, Zirkusse mit Wildtieren aller Art aus der Stadt zu verbannen.
Oberbürgermeister Burkhard Jung zeigte sich verschiedenen Medien gegenüber besorgt darüber, ob das Verbot rechtlich durchsetzbar sei. In anderen Städten greifen ähnliche Auflagen jedoch bereits. Private Flächen können weiter an Zirkusbetriebe aller Art vermietet werden.

Kein Refugees-Welcome-Platz für Leipzig


Der Richard-Wagner-Platz wird seinen Namen beihalten und nicht in den Refugees-Welcome-Platz umbenannt. Der Stadtrat ist einer entsprechenden Petition am Mittwoch nicht gefolgt. Der Petitionsausschuss wies die Idee mit der Begründung zurück, dass die Namensgebung zu ereignisbezogen sei. Außerdem wurde noch einmal die Bedeutung Richard Wagners hervorgehoben: Dort, wo heute die Höfe am Brühl stehen, stand bis 1886 das Geburtshaus des berühmten Leipziger Komponisten.
 


Zuwachs beim Schauspiel Leipzig


Das Schauspiel Leipzig erhält eine zweite Spielstätte. Dazu sollen die Räumlichkeiten der einstigen Diskothek „Schauhaus“ bis zum Herbst nächsten Jahres ausgebaut werden.
Man habe sich sehr über die Entscheidung des Stadtrates gefreut, sagt Daniel Herrmann, Verwaltungsdirektor am Schauspiel Leipzig. Er erläutert, wie es nun weiter geht:

„Wir werden diese Umbaumaßnahmen in zwei großen Blöcken machen. Der erste wird schon dieses Jahr im Sommer stattfinden, wir werden dieses Gebäude vorbereiten und werden eine Stützkonstruktion einbauen. Und im nächsten Jahr, im April ungefähr, werden wir dann mit den eigentlichen Umbau beginnen.“

Das Vorhaben soll 4,6 Millionen Euro kosten – 50.000 davon übernimmt das Schauspiel, den Restbetrag zahlt die Stadt. Es ist die größte einzelinvestition für das Schauspiel seit 15 Jahren.

Neue Wege im Schul- und Kitabau


Der Bau von Kitas und Schulen in Leipzig soll schneller vorangehen. Zukünftig sollen verstärkt private Investoren sowie die stadteigene Entwichlungsgesellschaft LESG in neue Vorhaben eingebunden werden. Die Fraktionen von SPD und Union, die sich dabei mit ihren Anträgen durchsetzten, wollen so den steigenden Schülerzahlen begegnen. Die Stadt solle aber in jedem Fall weiter als Betreiber fungieren, hieß es am Mittwoch. Grüne und Linke kritisierten die Pläne.

Haltestellen: Häuschen sollen erst Sommer 2017 abgebaut werden


Auch die Diskussion um die Unterstände an den Haltestellen wurde am Mittwoch im Stadtrat aufgegriffen. Die parteilose Baubürgermeisterin Dorothee Dubrau will durchsetzen, dass JCDecaux die Haltestellenhäuschen erst im nächsten Sommer abbaut, damit ein nahtloser Übergang gelingt. Die Firma, der die Unterstände gehören, hat sich dazu bislang nicht geäußert.
Hintergrund: Die Stadt will zukünftig aus Kostengründen eigene Haltestellenhäuschen aufstellen. Am Mittwoch erklärte Dorothee Dubrau, dass die über 850 Fahrgastunterstände Leipzig 9,5 Millionen Euro kosten würden. Der Freistaat habe jedoch signalisiert, den Großteil der Kosten zu übernehmen.