Dresden - Mit der beschlossenen Hauptsatzungsänderung durch den Stadtrat, müssen sich Dresdner nun an die neuen Bezeichnungen von Ortsbeiräten/-ämtern gewöhnen. Hinter den neuen Namen steckt allerdings weitaus mehr als nur eine neue Benennung.
"Nicht nur mitreden, sondern selbstständig entscheiden - das ist das Thema der Stunde. Aktuell werden Bezeichnungen geändert. Neue Aufgaben kommen in Kürze dazu.", erklärt Detlef Sittel, Dresdens Erster Bürgermeister. Die Hauptsatzungsänderung bietet somit die Chance, dasss sich die Bevölkerung vor Ort nicht nur mit Hinweisen einbringen, sondern in zahlreichen Fällen direkt selbst entscheiden kann.
Aktuell wird derzeit darüber beraten, wie und welche Aufgaben ganz konkret von den Stadtbezirksbeiräten vor Ort wahrgenommen werden und die neue Förderrichtlinie der Stadtbezirke aussehen wird. Ab 1. Januar 2019 entscheiden die Stadtbezirksbeiräte zum Beispiel darüber, welche örtliche Straße zuerst umgebaut wird.
Sie haben auch zu bestimmen, was mit Grünlagen vor Ort oder lokaler Vereins- und Veranstaltungsförderung wird. Dafür werden die Stadtbezirksbeiräte über deutlich mehr Haushaltsmittel entscheiden als bisher. Zwar ist der Haushalt 2019/2020 noch nicht beschlossen, Detlef Sittel geht aber davon aus, dass den Stadtbezirksbeiräten mindestens fünf Millionen Euro direkt und acht Millionen Euro indirekt bereitgestellt werden. Die konkreten Simmen wird der Stadtrat festlegen.
Daneben laufen die Vorbereitungen, nicht nur die künftigen Entscheidungen zügig umzusetzen, sondern auch die Wahl der Stadtbezirksbeiräte zu ermöglichen. Während für eine Übergangszeit die Aufgaben von den derzeit vom Stadtrat bestellten Mitgliedern der Ortsbeiräte wahrgenommen werden, werden mit der nächsten Kommunalwahl am 26. Mai 2019 die Stadtbezirksbeiräte direkt gewählt.
Ortsbeirat
Ortsamtbereich
Ortsamt
Ortsamtsleiter
Stadtbezirksbeirat
Stadtbezirk
Stadtbezirksamt
Stadtbezirksamtsleiter
Text: Landeshauptstadt Dresden
Artikel erstell von: Julia Mißbach