Anlässlich der Hochwasserereignisse der vergangenen Wochen und den steigenden Inzidenzwerten haben sich die Minister und Ministerinnen am Dienstag mit der Bundeskanzlerin beraten. Bei dem Bund-Länder-Treffen wurde unter anderem beschlossen, dass der Freistaat zwar von den Fluthilfen profitiert, aber auch gleichzeitig Unterstützung leistet.
In Sachsen waren gerade Gebiete im Vogtlandkreis von den enormen Regenfällen betroffen und hatten mit Überschwemmungen zu kämpfen. Wie Staatskanzleichef Oliver Schenk mitteilte, sind die Schäden in Sachsen allerdings deutlich geringer als in den Bundesländern Rheinland Pfalz und Nordrhein-Westfalen. Wie in dem Bund-Länder-Treffen vereinbart wurde, sollen nun auch die dezentralen Warnsysteme wie Sirenen und Warn-SMS verstärkt ausgebaut werden. Allerdings können die Mittel aus dem Soforthilfeprogramm nicht für den Ausbau der Warnsysteme genutzt werden. Mit den Mitteln sollen zunächst der Wiederaufbau und die Wiederherstellung der Infrastruktur gewährleistet werden.
Neben den Soforthilfemaßnahmen für die Flut wurden ebenfalls die Maßnahmen zur Bewältigung der Corona-Pandemie vorgestellt. Sowohl die Bundeskanzlerin als auch die Regierungschefinnen und -chefs der Länder appellieren weiterhin das vorhandene Impfangebot wahrzunehmen. Des Weiteren wurde bekannt gegeben, dass ab dem 11. Oktober keine kostenlosen Schnelltestangebote mehr geben wird. Wie teuer die Selbsttests ab Oktober werden, ist aktuell noch nicht bekannt. Laut der Bundesregierung solle jedoch ein angemessener Preis für die Tests verlangt werden. Bevor die Schnelltests im Frühjahr kostenlos wurden, lagen die Preise bei Ärzten und Apotheken zwischen 15 und 50 Euro.
Weiterhin wurde in der Konferenz über die Berücksichtigung der Bettenbelegung in Krankenhäusern gesprochen. Allerdings kam es hier zu keiner bundesweiten Einigung. Mit Blick auf die bevorstehenden Saison im Sport gab es eine positive Einigung, was Großveranstaltungen betrifft. Bis zu 25.000 Menschen dürfen in die großen Fußballstadien wie Chemnitz, Dresden, Leipzig und Aue. Während der Inzidenzwert aktuell in Sachsen noch niedrig ist, sorgt die Delta-Variante trotzdem für einen Anstieg des Inzidenzwertes im Freistaat. Gerade mit Blick auf den kommenden Herbst stellt sich die Frage, ob die geplanten Maßnahmen ausreichen, um die 4. Welle zu brechen und einen erneuten Lockdown zu vermeiden.
Die Impfmüdigkeit im Freistaat hält weiterhin an und es bleibt abzuwarten, ob die Angebote von den einzelnen Personen auch genutzt werden. Wie der Staatskanzleichef mitteilte, wolle man weiterhin auf niedrigschwellige Impfangebote setzen und keine Impflicht einführen. Nachdem die Sächsische Impfkommission eine Empfehlung für Jugendliche und Kinder ab 12 Jahren ausgesprochen hat, wurden in den Impfzentren Strecken mit Kinderärzten ausgestattet. Außerdem sollen im kommenden Schuljahr Möglichkeiten zur Impfung in den Schulen geschaffen werden. Ob diese Maßnahmen dazu beitragen, dass die Pandemie bald ein Ende hat, hängt davon ab, wie viele Menschen die Impfangebote nutzen. Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und -chefs der Länder sind sich jedoch einig, nur mit Impfungen kann ein Ende der Pandemie erreicht werden.