Sachsen/Deutschland- Auch die Einführung einer allgemeinen Corona-Impfpflicht für Personen ab 60 Jahren ist vorerst gescheitert.

Der Gesetzesentwurf wurde im Bundestag mehrheitlich abgelehnt. Laut Medienberichten stimmten 378 Abgeordnete gegen den von der Ampel-Regierung unterstützten Entwurf, während 296 Abgeordnete dafür stimmten und sich neun enthielten.

Dazu schrieb Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach auf Twitter: "Einziger Gesetzesentwurf, der die allgemeine Impfpflicht gebracht hätte, ist gerade gescheitert. Es ist eine sehr wichtige Entscheidung, denn jetzt wird die Bekämpfung von Corona im Herbst viel schwerer werden. Es helfen keine politischen Schuldzuweisungen. Wir machen weiter".

Auch der Vorschlag der CDU/CSU zum Impfvorsorgegesetz fand keine Mehrheit. Dieser sah vor, je nach Infektionslage über eine Impfpflicht zu entscheiden.