Sachsen - In Zukunft sollen Klimaaktivisten der "Letzten Generation" für unangemeldete Strassenblockaden die Einsatzkosten zahlen. Das bestätigte ein Sprecher der Polizeidirektion Dresden auf Anfrage von Sachsen Fernsehen.
Polizeisprecher Marko Laske erklärte am Freitag auf Anfrage: "Die Polizeidirektion Dresden beabsichtigt, die entstandenen Kosten von den Verursachern einzufordern. Dies gilt für die nicht angezeigten Aktionen der Aktivisten."
Zuvor hatten Gewerkschaften und das Innenministerium Druck gemacht. Wie Medien berichten, sollten per "Handreichung" des Landespolizeipräsidenten Jörg Kubiessa die einzelnen Dienststellen ermutigt werden, künftig entsprechend zu handeln und die Aktivisten an den Kosten der Polizeieinsätze zu beteiligen.
"Die Höhe der Kosten ist von mehreren Faktoren abhängig, wie zum Beispiel die Anzahl der Einsatzbeamten oder der Zeitdauer des Einsatzes. Letztlich muss jeder Fall einzeln geprüft werden.", so Polizeisprecher Laske zu Sachsen Fernsehen. Dahingehend sei eine pauschale Aussage über die Kosten eines Klebe-Protests im Vorfeld nicht möglich.
Auch die Leipziger Polizei prüft derzeit die Erhebung von Kosten für "Letzte Generation"-Aktionen. Polizeisprecherin Therese Leverenz auf Anfrage von Sachsen Fernsehen: "Die Erhebung dieser Kosten ist in der Regel von verschiedenen Faktoren abhängig und kann dementsprechend auch je nach Erheblichkeit des verursachten Mehraufwandes, zeitlicher Inanspruchnahme oder auch notwendiger Hinzuziehung eines Unternehmens variieren. Auch in Leipzig würden die Protestaktionen einzeln geprüft werden.