Prag - Bei seiner zweiten Auslandsreise hat sich Sachsens Wirtschafts- und Verkehrsminister Martin Dulig (SPD) diese Woche unter anderem mit dem tschechischen Verkehrsminister Dan Ťok und Tomáš Hüner, tschechischer Minister für Industrie und Handel, getroffen. Für 2018 sind bereits zahlreiche Projekte, Messen und Kooperationsforen mit Akteuren der Tschechischen Republik vorgesehen.
Die Tschechische Republik ist nach China der zweitwichtigste Handelspartner des Freistaates. 2017 kam ein Fünftel aller sächsischen Importe aus dem Nachbarland. Mit Einfuhren im Wert von 4,7 Milliarden Euro lag es unangefochten auf Platz 1 der Importpartner des Freistaates. Der Export sächsischer Waren nach Tschechien ist seit 1993 um das fast 16-fache auf einen Wert von rund zwei Milliarden Euro gestiegen. Für Tschechien ist Sachsen der fünftwichtigste Handelspartner.
Ein zentrales Thema bei den Gesprächen war die Eisenbahn-Neubaustrecke (NBS) zwischen Dresden und Prag – nach Fertigstellung der Autobahn A17/D8 Ende 2016 das nun wichtigste gemeinsame Verkehrsprojekt.
Dieses Vorhaben ist Ende 2017 in den vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplanes aufgerückt und befindet sich derzeit in der frühesten Phase der Vorplanung. Martin Dulig sagte nach dem Treffen mit Dan Ťok: „Verkehr endet nicht an Grenzen. Deshalb hat die Neubaustrecke Dresden – Prag für Tschechien und Sachsen oberste Priorität. Gemeinsam werden wir dieses wichtige Verkehrsvorhaben im Herzen Europas vorantreiben. Die Neubaustrecke lässt die dynamischen Wirtschaftsräume Dresden und Prag noch näher zusammenrücken. Gleichzeitig entlasten wir die deutschen und tschechischen Autobahnen sowie das Elbtal vom Güterverkehr. Auch Tschechien hat großes Interesse daran, dass der europäische Hochgeschwindigkeits-Eisenbahnverkehr durch das Land führt.“
Möglichst noch im Laufe des Jahres 2018 soll das Raumordnungsverfahren eingeleitet werden. In Vorbereitung dazu wird es im Herbst 2018 eine Auftaktkonferenz unter Leitung der Landesdirektion Sachsen geben. „Ziel ist eine Trassenführung, die sowohl betriebliche, geologische als auch Siedlungs- und Umweltaspekte möglichst optimal berücksichtigt. Eine parallele Streckenführung entlang der Bundesautobahn 17 in einem gemeinsamen Korridor scheidet aufgrund der erforderlichen Querung des Osterzgebirges und den sich damit ergebenden Steigungen für den Eisenbahnverkehr aus“, so Martin Dulig.
Kernstück der Neubaustrecke ist ein 26,5 Kilometer langer Eisenbahntunnel durch das Osterzgebirge. Durch diese geplante Trassenführung und den Einsatz von Hochgeschwindigkeitszügen soll sich die Reisezeit zwischen den Wirtschaftszentren Dresden und Prag um rund 80 auf nur noch rund 50 Minuten verringern. Die Fahrtstrecke zwischen beiden Städten soll sich um 56 auf nur noch 140 Kilometer verkürzen.
Die Verlegung des Personen- und Güterfernverkehrs auf die NBS wird den kurvenreichen Elbtalengpass deutlich von Durchgangsverkehr und Lärm entlasten. In dem am dichtesten belegten Streckenabschnitt Pirna – Bad Schandau verkehren derzeit täglich bis zu 241 Züge des Fern-, Nah- und Güterverkehrs. Es werden dort Lärmpegel von bis zu 75 Dezibel erreicht. Die Neubaustrecke kann nach derzeitigem Stand bis zu 288 Personen- und Güterfernverkehrszüge pro Tag aufnehmen.
Neben der unmittelbaren Verbindungsfunktion zwischen den Metropolen Dresden und Prag besitzt die leistungsfähigere und hochwassersichere NBS einen hohen Stellenwert für Europa insgesamt. Sie ist ein Teilstück des Korridors Orient/Östliches Mittelmeer – einer von insgesamt neun Kernnetzkorridoren des Transeuropäischen Verkehrsnetzes (TEN-V). Der Korridor verbindet die Wirtschaftszentren in Zentraleuropa mit den Seehäfen an Nord- und Ostsee, am Mittelmeer und am Schwarzen Meer.
In weiteren Treffen ging es um Themen wie Industrie 4.0, Digitalisierung in der Energiewirtschaft, E-Mobilität, Smart-City-Lösungen, Kooperationen in Netzwerken wie Energy Saxony und Silicon Saxony sowie gemeinsame Auftritte auf internationalen Fachmessen. Auch die Zusammenarbeit mit China und den USA spielte eine zentrale Rolle. Zum Thema US-Strafzölle sagte Dulig: „Mein Kollege Tomáš Hüner und ich sind uns einig: Ein Handelskonflikt geht zu Lasten aller. Wir müssen einen vernünftigen Weg finden. Dabei kommt Deutschland eine führende Rolle zu.“
Hervorzuheben sind das Projekt „ArchaeoMontan 2018“ zur Erforschung des mittelalterlichen Bergbaus im Erzgebirge, der Sächsisch-Bayerisch-Tschechische Innovationstag am 15. November in der Deutschen Botschaft in Prag sowie die weiteren Planungen für die Eisenbahnneubaustrecke Dresden – Prag.
Auch die trilaterale Zusammenarbeit wird im Dreiländereck gelebt: Im Oktober findet die 25. Polnisch-Tschechisch-Deutsche Kooperationsbörse für Unternehmen in Jelenia Góra statt. Veranstalter sind die Riesengebirgsagentur für Regionale Entwicklung (KARR) und die Wirtschaftsförderung Sachsen GmbH (WFS).
Minister Dulig besuchte auch die Zentrale für das Europäische Satellitennavigationssystem GNSS Galileo. Am Sitz in Prag arbeiten 200 nationale und internationale Experten aus 21 Nationen zusammen. Das System kommt zum Beispiel im Flugverkehr zum Einsatz. Hier sieht Martin Dulig konkrete Anknüpfungspunkte: „Sachsen hat eine vergleichsweise kleine, aber feine Luft- und Raumfahrtindustrie. Sie gehört zu den Innovationstreibern in Bereichen wie Aus- und Umrüstung von Flugzeugen, Komponentenfertigung für Flugzeuge und Raumfahrtobjekte sowie bei Tests von Flugzeug- und Raumfahrtstrukturen. Die sächsischen Chancen liegen künftig vor allem in der Forschungslandschaft und deren Verknüpfung mit der industriellen Entwicklung.
Wir wollen uns weiter international vernetzen und das gern mit den Besten in Europa.“ Gegenwärtig agieren im Freistaat 160 Unternehmen und Forschungseinrichtungen der Luft- und Raumfahrt. Sie beschäftigen fast 7.000 Mitarbeiter und erzielen einen Jahresumsatz von ca. 1,4 Milliarden Euro.
Nach einem Arbeitsessen mit Josef Středula, dem Vorsitzenden des Verbandes der mittelständischen Unternehmen und Chef des tschechischen Gewerkschaftsbundes, besichtigte Martin Dulig zum Abschluss seiner Tschechien-Reise den Elektrobushersteller SOR. Begleitet wurde er von Vertretern der Verkehrsbetriebe aus Dresden und Leipzig. Die sächsische Delegation informierte sich über den aktuellen Stand der Technik, etwa den Ladekomfort und die erforderliche Infrastruktur. „Die Elektromobilität ist auf dem Vormarsch und gerade für den Öffentlichen Personennahverkehr eine interessante Einsatzvariante“, sagte Verkehrsminister Dulig.