Mo, 16.09.2019 , 18:33 Uhr

Erste Sondierungsgespräche für mögliche Koalition

Dresden - CDU, Bündnis 90/DIE GRÜNE und SPD starten in dieser Woche mit den ersten Sondierungsgesprächen für eine mögliche Koalition. Es geht nun darum, ob ein gemeinsamer Konsens gefunden werden kann. Dr. Roland Löffler von der Landeszentrale für politische Bildung gibt seine Einschätzung. 

Sollte die Koalition tatsächlich zustande kommen, gäbe es erstmals eine Regierung in Sachsen, welche aus drei Parteien besteht. Mögliche Streitpunkte könnten jedoch die Schulreform oder der Braunkohleausstieg sein.

Dazu erklärt Ministerpräsident  Michael Kretschmer, Spitzenkandidat der Sächsischen Union:

„Wir wollen eine stabile Regierung für Sachsen bilden, die mit Freude, Zuversicht und Tatendrang ans Werk geht. In den nun anstehenden Gesprächen werden wir uns verständigen, ob wir ein gemeinsames Programm entwickeln können, das als Grundlage für fünf Jahre verlässliche und vertrauensvolle Regierungszusammenarbeit trägt. Die Richtschnur ist: Was ist gut für Sachsen und für die Bürgerinnen und Bürger?“

Katja Meier, Spitzenkandidatin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen, erklärt:

"CDU, GRÜNE und SPD haben ein Votum erhalten, einen gemeinsamen Weg für Veränderungen in Sachsen zu finden. Das Wahlergebnis ist für uns der Auftrag eine positive politische Kultur in Sachsen zu schaffen, die Zusammenhalt durch Aufbruch schafft. Wir wollen die Chancen nutzen, die sich aus unterschiedlichen politischen Vorstellungen ergeben können, um in gemeinsamen Gesprächen das Beste für Sachsen zu entwickeln."

Wolfram Günther, Spitzenkandidat von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen, ergänzt:

"Wir wollen Zusammenarbeit auf dem Kern eines neuen Gemeinschafts- und Zusammengehörigkeitsgefühls in Sachsen begründen, das Vielfalt, Offenheit und Respekt in den Mittelpunkt stellt. Dazu gehören für uns eine klare Haltung gegen Hass und Ausgrenzung und eine Kultur des Zuhörens und Miteinanders ebenso wie der Schutz unserer natürlichen Lebensgrundlagen und ein schonender Umgang mit unseren Ressourcen."

Staatsminister Martin Dulig, Spitzenkandidat der SPD Sachsen:

„In einer möglichen neuen Regierung wird die SPD die soziale Kraft sein. Es darf keinen Stillstand geben, Sachsen braucht sozialen und gesellschaftlichen Fortschritt. Die Grundlagen für eine bessere Politik haben wir seit 2014 gelegt. Jetzt geht es um eine neue Zukunftskoalition mit CDU und Grünen, die Erfolge fortsetzt und neuen Fortschritt schafft. Unser Anspruch ist, dass Sachsen in fünf Jahren gerechter, sozialer und demokratischer ist.“

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