Dresden - Frank Kupfer ist am Donnerstagmorgen als Fraktionsvorsitzender der CDU-Fraktion im Sächsischen Landtag zurückgetreten. Als Grund nannte der 56-Jährige gesundheitliche Probleme. Demnach leidet Kupfer an wiederkehrenden Depressionen. Kupfer wird deshalb bei den nächsten Landtagswahlen im September 2019 nicht kandidieren. Bis dahin behält er sein Mandat als Abgeordneter im Wahlkreis Torgau-Oschatz.
Kupfer hat am Donnerstagmorgen zunächst die Fraktion einschließlich Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) informiert. "Mein Amt als Vorsitzender der CDU-Fraktion des Sächsischen Landtages überfordert derzeit meine Kräfte. Es stehen nicht einfache Haushaltsverhandlungen an und es müssen noch wichtige Gesetze bis zum Ende der Legislaturperiode ausverhandelt werden. Dazu sehe ich mich derzeit nicht in der Lage! Ich habe meine Fraktion gebeten, mich von dieser Verantwortung zu entlasten", so Kupfer.
Im Anschluss äußerte sich Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU): „Ich bedauere den Rücktritt von Frank Kupfer. Er wird uns als Fraktionsvorsitzender fehlen. Frank Kupfer hat heute in der Fraktion sehr offen über seine Erkrankung gesprochen. Das hat mich persönlich betroffen gemacht. Ich wünsche ihm alles Gute. Ich kenne ihn als Kämpfer, der als Abgeordneter, Staatsminister und Fraktionsvorsitzender mit Leib und Seele in den letzten Jahren für Sachsen gearbeitet hat. Die Fraktion lag bei ihm in guten Händen. Wir alle, die Kollegen im Landtag und in der Partei, wollen Frank Kupfer auf seinem Weg zu einer vollständigen und schnellstmöglichen Genesung begleiten.“
Kupfer war seit den Landtagswahlen 2014 Vorsitzender der CDU-Fraktion. Davor war Kupfer von 2008 bis 2014 Umwelt- und Landwirtschaftsminister in Sachsen.
Zunächst wird der parlamentarische Geschäftsführer Stephan Meyer das Amt von Kupfer übernehmen. Bereits am 25. September sollen Neuwahlen innerhalb der Fraktion stattfinden. Kupfer und Kretschmer haben als Nachfolger Sachsens Ausländerbeauftragten Geert Mackenroth vorgeschlagen.
Der Fraktionsvorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Wolfram Günther erklärte, "Vom neuen CDU-Fraktionsvorsitzenden erwarte ich eine 180-Grad-Wende. Die CDU-Fraktion muss sich in Zukunft eindeutig für die Grundrechte und die Demokratie in Sachsen einsetzen. Sie muss aufhören, Angstdebatten zu verstärken. Die CDU im Landtag muss sich unmissverständlich von der AfD, ihren Positionen und ihrer Sprache abgrenzen."
Die Fraktion DIE LINKE fordert einen gesprächsbereiten CDU-Fraktionsvorsitzenden. Wie Rico Gebhardt betonte wünsche man sich einen Nachfolger, der "nicht alle Vorschläge schon deshalb ablehnen wird, weil sie von der LINKEN kommen." Gleichzeitig äußerte der Fraktionsvorsitzende bedenken gegen den Vorschlag von Michael Kretschmer. "Wenn dem Vorschlag des Ministerpräsidenten entsprechend wirklich Geert Mackenroth den Fraktionsvorsitz übernehmen sollte, halten sich meine Hoffnungen allerdings arg in Grenzen. Er hat den unter Martin Gillo glänzenden Ruf des Ausländerbeauftragten nachhaltig ruiniert und sich mehr um konservative Ordnungs- statt um Integrationspolitik gesorgt. Erneuerung sieht anders aus. Schließlich geht es doch darum, gesellschaftlichen Zusammenhalt zu schaffen."
Artikel erstellt von: Florian Glatter