Di, 02.08.2022 , 13:50 Uhr

Landesdirektion prüft Einsprüche gegen OB-Wahl in Dresden

Im Nachgang der Oberbürgermeisterwahl in Dresden prüft die Landesdirektion Sachsen vier Einsprüche.

Nach Angaben des stellvertretenden Sprechers der Landesdirektion Jürgen Herrmann hätten die Wahlberechtigten angeführt, ihre Briefwahlunterlagen für den zweiten Wahlgang am 10. Juli nicht rechtzeitig erhalten zu haben. Zuvor hatten die «Dresdner Neuesten Nachrichten» berichtet. Dirk Hilbert, bisheriger Amtsinhaber und Kandidat eines Wählerbündnisses, hatte den zweiten Wahlgang mit 45,3 Prozent der Stimmen für sich entschieden. Die Kandidatin der Grünen Eva Jähnigen, die auch von SPD und Linken unterstützt wurde, galt als schärfste Konkurrentin Hilberts und holte 38,3 Prozent. Insgesamt wurden im zweiten Wahlgang fast die Hälfte aller Stimmen (49,2 Prozent) per Brief abgegeben.

Eine Prognose zur Dauer der Prüfung konnte Herrmann nicht abgeben. Auch eine gesetzliche Frist für die Prüfung der Wahlanfechtungen gebe es nicht. Der Sprecher der Landesdirektion betonte, dass es für Hilbert wegen der Rechtsmittel zunächst keine Konsequenzen gebe. Bis zum rechtskräftigen Abschluss dieser Verfahren könne er sein Amt weiter ausführen. (mit dpa)

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