Hoyerswerda - Die sächsische LINKE hat auf ihrem Landesparteitag für einen Mitgliederentscheid sowie eine Befragung votiert. In diesem Prozess werden die Mitglieder der Partei in den Themen- und Personalfindungsprozess zur Landtagswahl eingebunden. In einem weiteren Antrag stimmten die Delegierten für die Einrichtung einer ständigen S-Bahn Strecke zwischen Dresden und Hoyerswerda.

Die sächsische LINKE hat auf der 3. Tagung des 14. Landesparteitages für einen breit angelegten Mitgliederentscheid- sowie eine Mitgliederbefragung votiert. In diesem, für Sachsen einmaligen, basisdemokratischen Prozess werden die Mitglieder der Partei DIE LINKE verstärkt in den Themen- und Personalfindungsprozess eingebunden. Damit sind die Weichen für die Landtagswahl 2019 gestellt.
Ab Oktober sind die Mitglieder angehalten, sich auf 13 Regionalkonferenzen auszutauschen und thematische Vorschläge einzubringen. Anschließend werden in einem Mitgliederentscheid bzw. –befragung Spitzenkandidatur und Schwerpunktthemen bestimmt. Die öffentliche Auszählung wird am 1. Dezember durchgeführt.

Weiterhin hat der Landesparteitag ein Wahl- und Aufstellungsverfahren beschlossen und ist dabei dem Vorschlag des Landesvorstandes gefolgt. Inhaltlich orientiert sich das Verfahren an dem Verfahren von 2014. Beschlossen ist eine 20er Liste. Diese setzt sich aus einem Spitzenkandidaten mit Kernteam von vier Personen sowie 15 weiteren Personen zusammen. Bei der Quotierung werden die 13 Kreisverbände ebenso wie der Jugendverband berücksichtigt.

Die Partei hat einen weiteren Antrag zur Einrichtung einer ständigen S-Bahn Strecke zwischen Dresden und Hoyerswerda beschlossen. Damit bekräftig der Landesparteitag sein Engagement im Rahmen der Offensive Ländlicher Raum. Die bisherige Anbindung ist unbefriedigend und ermöglicht lediglich alle zwei Stunden eine Direktverbindung. Eine kürzere Verbindung ist vorhanden, wird aber nicht befahren. Die Einrichtung einer dauerhaften Verbindung könnte die Region Hoyerswerda wirtschaftlich und touristisch aufwerten sowie Abwanderung verhindern. Zur Stärkung des ländlichen Raumes ist eine solche Maßnahme sinnvoll und notwendig.

Die Finanzierung der Seenlandbahn soll über die vollständige Weiterreichung der Regionalisierungsmittel, die der Freistaat vom Bund zur Bereitstellung für ÖPNV erhält, gewährleistet werden. Weiterhin beinhaltet der Beschluss die Forderung nach einem Ausbau des ÖPNV um die touristischen Zentren im Seenland, der Region Weißwasser und der nördlichen Oberlausitz. Diese sollen nutzer*innenfreundlich und sozial verträglich miteinander verbunden werden.

Text: DIE LINKE. Sachsen

Artikel erstellt von: Jonathan Wosch