Sachsen – Der Freistaat Sachsen geht den nächsten Schritt bei der Bekämpfung der Hasskriminalität im Internet. Seit Mittwoch können Bürgerinnen und Bürger nun auf einem speziell eingerichteten Internetportal strafbare Hasskommentare direkt über die Onlinewache der Polizei Sachsen zur Anzeige bringen.

Auch das Internet ist kein rechtsfreier Ort doch bisher gibt es nur wenige Kontrollen. Vor allem betroffene Bürge wissen oft nicht, an wen sie sich wenden können. Das Portal soll dies nun ermöglichen. Wenn man sich ansieht, welche Folgen Hasskommentare im Netz haben können, wird es höchste Zeit. Die Zentrale Meldestelle für Hasskriminalität im Internet, kurz ZMI genannt, soll eine effiziente Strafverfolgung sicherstellen. Um die Täter stellen zu können, ist es besonders wichtig, die digitalen Beweise schnell zu sichern. Dabei soll das Portal helfen. Die Polizei und die Staatsanwaltschaft arbeiten dafür sehr eng zusammen. Alle Anzeigen gegen Hasskommentare werden zentral gesammelt und bearbeitet. Zu den Erstmaßnahmen gehört die Ermittlung der IP-Adresse und das Zusammentragen ermittlungsrelevanter Informationen. Sollte sich ein Sachverhalt als ermittlungswürdig und ermittlungsfähig erweisen, erfolgt eine weitere Bearbeitung. Je nach Schwere der Straftat übernimmt eine Polizeidirektion bzw. das Landeskriminalamt Sachsen die Ermittlungen. Die ZMI bietet darüber hinaus auch Beratungen und Hilfsangebote an, um Betroffene von Hasskommentaren im Netz zu unterstützen.