Bonn - Die Sozialdemokraten steigen in Koalitionsverhandlungen mit der Union ein. 56 Prozent der Delegierten haben beim Sonderparteitag knapp für weitere Gespräche zur Bildung einer großen Koalition auf Bundesebene gestimmt. Nach hitzigen Diskussionen gibt es nun allerdings die Forderung nach Nachbesserungen der bisher erreichten Sondierungsergebnisse.
SPD-Landesvorsitzender Martin Dulig gab noch am Abend eine erste Einschätzung: "Ich bin froh, dass wir zur Entscheidung gekommen sind, nicht vor Verantwortung wegzurennen, sondern in Koalitionsverhandlungen einzutreten". Das komplette Statement gibt es im Video.
Zur heutigen Abstimmung auf dem SPD-Bundesparteitag zur Aufnahme von Koalitionsverhandlungen zwischen CDU, CSU und SPD erklärt Christin Melcher, Landesvorstandssprecherin: „Der heutige SPD-Parteitag zeigt – die mögliche Große Koalition bleibt unambitioniert. Wichtige Fragen der Zukunft, von Umwelt- und Klimaschutz bis Fragen sozialer Gerechtigkeit, bleiben unbeantwortet.
Bei Koalitionsverhandlungen muss nun nachgebessert werden und Speck an die Sache, einem Großteil der SPD Basis ist das klar. Das Abstimmungsergebnis zur Aufnahme von Verhandlungen ist ein klarer Auftrag für die SPD-Parteiführung. Dieses Ergebnis ist aber vor allem ein Warnsignal an CDU und CSU, die endlich fundamentale Eingeständnisse bei Familiennachzug, Bürgerversicherung und sachgrundloser Befristung machen müssen. CDU und CSU müssen von ihrer Regierungsarroganz runter und Verantwortung übernehmen.“