Chemnitz – Die Sicherheitslage an der Zentralhaltestelle in Chemnitz soll verbessert werden. Schon bald könnte dafür eine Videoüberwachung eingeführt werden.

Dazu muss aber zunächst eine entsprechende Gesetzesänderung des Bundesdatenschutzgesetzes durchgeführt werden. Bisher lag die Zuständigkeit für eine Videoüberwachung ausschließlich bei der Polizei. Diese konnte entsprechende Technik in Bereichen einsetzen, in denen schwere Straftaten stattgefunden haben oder zu erwarten sind. Laut Polizeistatistik sei die Situation an der Zentralhaltestelle, aber trotz der zahlreichen Vorkommnisse der letzten Wochen, dafür nicht akut genug.

Mit der Gesetzesänderung könnte die Stadt Chemnitz allerdings selbst über die Einführung einer Videoüberwachung entscheiden. Am 9. März entscheidet der Bundestag über die Gesetzesänderung im Datenschutz. Die Vorbereitungen für eine Vidoüberwachung sollen aber bereits während der Umbauarbeiten an der Zentralhaltestelle getroffen werden.

Wann genau mit der Überwachung begonnen werden soll, steht aber noch nicht fest. Die Videoüberwachung soll zum einen abschrecken Straftaten zu begehen, zum anderen soll sie bei der Aufklärung von Straftaten helfen.