Chemnitz- Die Ereignisse der vergangenen Tage gingen um die Welt und sorgten auch im Stadtrat für Zündstoff.

Bevor die Sitzung begann, zeigte sich Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig erneut betroffen über die Geschehnisse seit Sonntag. Sie rief dazu auf, eine Schweigeminute für den getöteten Daniel H. einzulegen. Im Anschluss stellte sie klar, dass Selbstjustiz der falsche Weg sei.

Bevor in der Stadtratssitzung über die Tagesordnungspunkte debattiert werden konnte, gab sie den Fraktionen Gelegenheit, sich zu den Ereignissen der vergangenen Tage zu äußern. Den Anfang machte Detlef Müller von der SPD. Er brachte die allgemeine Fassungslosigkeit über die Ereignisse zum Ausdruck, stellte jedoch fest, dass der Freistaat das Gewaltmonopol der Straße überlassen habe.

Tino Fritze von der Fraktionsgemeinschaft CDU/FDP sagte, dass das, was die vergangenen Tage in Chemnitz geschehen war, nicht mit Trauer um den Getöteten zu tun hatte. Allerdings müsse die Situation ernst genommen und gehandelt werden. Susanne Schaper von den Linken reagierte wütend auf den in Chemnitz offen ausgelebten Rassismus. Für die AFD ging Thomas Sänger an´s Rednerpult. Er warnte vor einer pauschalen Verurteilung der Demonstranten.

Andreas Wolf von der Fraktionsgemeinschaft VOSI/Piraten kritisierte, dass es vielen Demonstranten nicht um Daniel H. gegangen sei, sondern die Trauer von Freunden und Angehörigen instrumentalisiert wurde, um der Unzufriedenheit Luft zu machen. Er sagte, dass in Chemnitz Rassismus unter dem Deckmantel der Meinungsfreiheit ausgelebt wurde.

Im Anschluss äußerte sich Martin Kohlmann von Pro Chemnitz zu Wort. Er griff Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig mehrfach persönlich an und forderte sie zum Rücktritt auf.

Es regte sich Protest unter den anderen Stadträten, als er äußerte, dass Ziel der Demonstrationen Selbstschutz war, nicht Selbstjustiz. Petra Zais von den Bündnis 90/Die Grünen zeigte sich entsetzt über Kohlmanns verharmlosende Äußerungen. Pro Chemnitz habe mehrfach zu Hass und Gewalt aufgerufen und die Trauer um Daniel H. für Partei-Zwecke genutzt. Sie nannte Kohlmann einen Wolf im Schafspelz und bekam dafür zahlreichen Beifall der anderen Stadträte. Einig waren sich in einem Punkt jedoch alle. Nämlich dass sich so eine furchtbare Tat nicht wiederholen dürfe.

Autor: Cindy Hebert