Leipzig - Vom Flughafen Leipzig/Halle ist am Dienstagmorgen erneut ein Abschiebeflug nach Afghanistan gestartet. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur brachte die Bundespolizei insgesamt 23 ausreisepflichtige Afghanen mit einem Charterflugzeug in die afghanische Hauptstadt Kabul.
Die Abschiebung begann in den frühen Morgenstunden. Bei Rückführungen dieser Art unterstützt die Bundespolizei die Länder. Die zuständigen Ausländerbehörden melden dabei die Personen an, die abgeschoben werden sollen.
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt hatte bereits nach einer Abschiebung Ende Juli erklärt, dass sich Rückführungen nach Afghanistan künftig nicht mehr ausschließlich auf Straftäter und sogenannte Gefährder beschränken sollen.
Nach seinen Angaben sollen entsprechend der Vereinbarungen im Koalitionsvertrag auch andere ausreisepflichtige Afghanen in ihr Herkunftsland zurückgeführt werden.
Ende Juli waren bereits 31 Männer von Deutschland nach Afghanistan abgeschoben worden. Einer von ihnen berichtete der Deutschen Presse-Agentur anschließend, dass er im Alter von 14 Jahren nach Deutschland gekommen sei und durch die Abschiebung von seiner Frau und seinem Kind getrennt worden sei.
Politisch umstritten sind vor allem die Kontakte der Bundesregierung zu den islamistischen Taliban, die in Afghanistan an der Macht sind. Die Grünen-Bundestagsabgeordneten Schahina Gambir und Sara Nanni kritisierten das Vorgehen der Bundesregierung.
Sie werfen der Regierung vor, für Abschiebungen eine Zusammenarbeit mit den Taliban in Kauf zu nehmen und damit deren internationale Anerkennung indirekt zu fördern. Die Bundesregierung erkennt die Taliban jedoch weiterhin nicht als legitime Regierung Afghanistans an.
Bereits eine Sammelabschiebung afghanischer Straftäter vor zwei Jahren war unter der damaligen Bundesinnenministerin Nancy Faeser organisiert worden. Damals unterstützte das Golfemirat Katar die Durchführung.
Die Rückführungen erfolgen in ein Land, das weiterhin von einer schweren humanitären Krise betroffen ist. Afghanistan hat mehr als 48 Millionen Einwohner.
Das Welternährungsprogramm der Vereinten Nationen warnte zuletzt vor einem bislang nicht dagewesenen Ausmaß der Unterernährung. Auch die Lage auf dem Arbeitsmarkt ist schwierig. Nach Angaben der Internationalen Arbeitsorganisation haben lediglich rund 33 Prozent der arbeitsfähigen Bevölkerung eine Beschäftigung.
Wer genau zu den 23 Männern gehört, die nun vom Flughafen Leipzig/Halle nach Kabul gebracht wurden, geht aus den vorliegenden Informationen nicht hervor.