Sachsen/Deutschland- Die Bundesregierung hat die Frühwarnstufe des Notfallplans Gas ausgerufen.

Angesichts des Krieges in der Ukraine bereitet sich die Bundesregierung Medienangaben zufolge auf eine erhebliche Verschlechterung der Gasversorgung vor. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck habe am Mittwoch die Frühwarnstufe des Notfallplans Gas ausgerufen. Dennoch sei die Versorgungssicherheit weiter gewährleistet. Es sei eine Vorsichtsmaßnahme, um gewappnet zu sein.

Der Notfallplan Gas der Bundesregierung sieht “ein umfassendes Instrumentarium vor, um den Erdgasbinnenmarkt zu stärken und Vorsorge für den Fall einer Versorgungskrise zu treffen“, 

so steht es in der Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates. Die Notfallpläne stützen sich auf drei Krisenstufen – Frühwarnstufe, Alarmstufe und Notfallstufe. Sie berücksichtigen inwieweit die Gasversorgung unterbrochen ist und regeln das weitere Vorgehen.

In der Frühwarnstufe kommt ein Krisenstab des Wirtschaftsministeriums zusammen. Dieser setzt sich aus den zuständigen Behörden und Energieversorgern zusammen. Energieversorger und Betreiber geben regelmäßige Lageeinschätzungen an das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz weiter. Außerdem stellen die Gasversorgungsunternehmen, Fernleitungs- und Verteilernetzbetreiber laut Notfallplan unter anderem die Versorgung mit Erdgas durch “marktbasierte” Maßnahmen sicher.