Chemnitz – Die Stadt Chemnitz hat grünes Licht für ihren Doppelhaushalt 2025/2026 erhalten. Die Landesdirektion Sachsen genehmigte den Haushaltsplan trotz der angespannten finanziellen Situation. Besonders hervorzuheben sind die fortgesetzten Bemühungen der Stadt, eigenständige Sparmaßnahmen zu erarbeiten, die es ermöglichen, Investitionen in wichtige Infrastrukturprojekte zu tätigen.

Der Haushaltsplan für die Jahre 2025 und 2026 weist ein Volumen von rund 1,1 Milliarden Euro pro Jahr im Ergebnishaushalt auf. Ein bedeutender Teil dieses Budgets wird in notwendige Investitionen fließen: etwa 80 Millionen Euro jährlich für den Ausbau der Infrastruktur, Schulen, Kindergärten und den Breitbandausbau. Besonders wichtig ist die Erweiterung des Chemnitzer Straßenbahnnetzes im Rahmen des Chemnitzer Modells.

Für 2025 wurde eine Kreditaufnahme von rund 14,26 Millionen Euro für Investitionen genehmigt, für 2026 liegt das beantragte Kreditvolumen bei 26,21 Millionen Euro. Diese Kredite wurden jedoch unter der Voraussetzung genehmigt, dass die Stadt Chemnitz ihren Sparkurs weiterhin fortsetzt.

Trotz dieser Genehmigung steht Chemnitz vor einer schwierigen finanziellen Lage. Die Stadt erwartet ein Defizit von 58 Millionen Euro im Jahr 2025 und von 108 Millionen Euro im Jahr 2026. Dies wird dazu führen, dass die Stadt ihre Ausgaben zukünftig zunehmend über Kassenkredite finanzieren muss. Die Liquiditätsreserven der Stadt sind bis Ende 2025 vollständig aufgebraucht, was die finanzielle Handlungsfähigkeit einschränkt.

Die Ursachen für diese angespannte Haushaltslage liegen vor allem in den gestiegenen Sozialausgaben, die durch die hohe Inflation und die Nachwirkungen der Corona-Pandemie zusätzlich belastet wurden. Zudem sorgt die zurückhaltende Wirtschaftsentwicklung dafür, dass die Stadt ihre Einnahmen nicht ausreichend steigern konnte, um die steigenden Ausgaben zu kompensieren.

Die Genehmigung des Haushalts wurde unter Berücksichtigung der Sondersituation, die Chemnitz aufgrund der hohen Soziallasten und fehlender gesicherter Erkenntnisse zum kommunalen Finanzausgleich 2025/2026 betrifft, erteilt. Auch die bereits im Vorfeld vom Stadtrat beschlossenen Sparmaßnahmen wurden positiv gewürdigt.

Béla Bélafi, Präsident der Landesdirektion Sachsen, erklärte: „Trotz der angespannten finanziellen Rahmenbedingungen konnte der Haushaltsentwurf zum Vollzug freigegeben werden. Die Stadt Chemnitz muss jedoch weiterhin konsequent nach Einsparpotentialen suchen, um auch über das Kulturhauptstadtjahr hinaus finanziell handlungsfähig zu bleiben.“