Dresden - Sachsens Kultusminister Conrad Clemens (CDU) hat in einer Fachregierungserklärung im Sächsischen Landtag Versäumnisse in der früheren Bildungspolitik des Freistaates eingeräumt. Rückblickend habe man falsche Entscheidungen getroffen, insbesondere bei Schulschließungen in Zeiten sinkender Schülerzahlen.

„Wir haben uns damals verrechnet und wir haben Fehler gemacht. Wir haben die Schulen zu rigid geschlossen“, erklärte Clemens. Er bezog sich dabei auf eine Phase, in der aufgrund stark zurückgehender Schülerzahlen zahlreiche Schulen geschlossen wurden, weniger Personal eingestellt und Lehrkräfte in Zwangsteilzeit geschickt wurden.

Der Minister übte damit auch Kritik an der eigenen Partei, die seit 1990 durchgehend das Kultusministerium in Sachsen führt. Zugleich betonte er, dass die aktuelle CDU-SPD-Koalition aus diesen Erfahrungen gelernt habe. Ein neues Schulgesetz solle den Schulen mehr Flexibilität ermöglichen.

Mit Blick auf künftig sinkende Schülerzahlen stellte Clemens klar, dass die Staatsregierung keine weiteren Schulschließungen plane. Allerdings könnten vor Ort dennoch individuelle Entscheidungen getroffen werden.

Ein zentrales Problem bleibt nach Einschätzung des Ministers der Unterrichtsausfall. Dieser sei in Sachsen ungleich verteilt. Während in den Großstädten wie Dresden und Leipzig vergleichsweise wenig Unterricht ausfalle, seien kleinere Städte und ländliche Regionen stärker betroffen. Auch zwischen Schularten gebe es Unterschiede: An Grundschulen und Gymnasien sei der Ausfall geringer als an Oberschulen und Förderschulen.

Das vor rund einem Jahr gestartete Maßnahmenpaket gegen Unterrichtsausfall zeige laut Clemens erste Wirkung. Nach einem jahrzehntelangen Anstieg sei erstmals ein Rückgang zu verzeichnen. Dennoch liege der Anteil des ausgefallenen Unterrichts weiterhin bei rund neun Prozent und damit auf einem hohen Niveau.

Neben strukturellen Problemen sieht der Minister auch inhaltliche Herausforderungen. Die Kompetenzen der Schülerinnen und Schüler nähmen ab, insbesondere in den Bereichen Sprache und Mathematik. Hinweise darauf kämen unter anderem von Unternehmen und berufsbildenden Schulen.

Auch im Sportbereich beobachte man Leistungsrückgänge. Schülerinnen und Schüler erreichten nicht mehr die Werte früherer Jahre. Clemens brachte dies unter anderem mit veränderten Lebensgewohnheiten, etwa der Nutzung von Smartphones, in Verbindung und verteidigte seine Haltung zu einem Handyverbot bis zur achten Klasse.

In der anschließenden Landtagsdebatte fiel die Reaktion der Fraktionen unterschiedlich aus. AfD-Fraktionschef Jörg Urban warnte vor weiteren „Bildungsexperimenten“ und forderte eine stärkere Fokussierung auf grundlegende Kompetenzen wie Lesen, Schreiben und Rechnen. Zudem kündigte seine Fraktion einen Antrag für ein Pflichtfach Wirtschaft an.

Die CDU bekräftigte unterdessen ihre Unterstützung für das bestehende gegliederte Schulsystem, bei dem Schülerinnen und Schüler nach der vierten Klasse auf unterschiedliche Schularten wechseln. Gleichzeitig solle die Durchlässigkeit zwischen den Schulformen verbessert werden.

Kritik kam von der Linksfraktion, die Defizite bei der Bildungsgerechtigkeit sieht. Auch die Grünen bemängelten eine Lücke zwischen Anspruch und Realität im Bildungssystem. Vertreter des Bündnisses Sahra Wagenknecht warfen dem Minister eine zu positive Darstellung der Lage vor.