Heute beginnt der parlamentarische Untersuchungsausschuss zur Corona-Pandemie seine Sitzungen. Ziel des Gremiums ist es, die politischen und wissenschaftlichen Entscheidungen während der Pandemie zu beleuchten und mögliche Fehler oder Missstände aufzudecken. Die AfD, die maßgeblich zur Einrichtung des Ausschusses beigetragen hat, setzt dabei auf prominente Experten wie den Virologen Hendrik Streeck vom Universitätsklinikum Bonn.
Laut Ausschussunterlagen soll Streeck im März 2025 vor dem Gremium aussagen. Der Wissenschaftler war Mitglied im Expertenrat der Bundesregierung und hatte sich während der Pandemie wiederholt zur Wirksamkeit verschiedener Schutzmaßnahmen geäußert.
Der Ausschuss besteht aus 18 Mitgliedern:
Den Vorsitz hat der CDU-Politiker Andreas Nowak übernommen. Der Antrag zur Einsetzung des Ausschusses war von der AfD initiiert und mit Unterstützung von Teilen des BSW beschlossen worden.
Neben dem Untersuchungsausschuss gibt es eine zweite Initiative zur Aufarbeitung der Pandemie: Die Enquete-Kommission, die sich am 1. Februar 2025 konstituieren wird. Diese soll bis Ende 2027 einen Abschlussbericht vorlegen. Die CDU betont, dass es dabei nicht nur um die Analyse vergangener Maßnahmen geht, sondern auch um gesellschaftliche Versöhnung und die Ableitung künftiger Handlungsstrategien.
Während der Ausschuss vorrangig auf politische Verantwortlichkeiten fokussiert ist, soll die Enquete-Kommission langfristige Konsequenzen und Empfehlungen für künftige Krisenlagen erarbeiten.
Die geplante Befragung von Hendrik Streeck wird mit Spannung erwartet, da er sich in der Vergangenheit sowohl kritisch als auch zustimmend zu verschiedenen Corona-Maßnahmen geäußert hat. Es bleibt abzuwarten, welche Schwerpunkte die Ausschussmitglieder setzen und welche Konsequenzen aus den Erkenntnissen gezogen werden.