Dresden/Berlin - Die geplante Neubaustrecke Dresden-Prag ist Thema im Deutschen Bundestag. Sachsens Verkehrsministerin Regina Kraushaar hat sich im Plenum für das Bahnprojekt ausgesprochen und dafür geworben, die nächsten Planungsschritte finanziell abzusichern. Aus Sicht der Staatsministerin soll nach der parlamentarischen Befassung zügig geklärt werden, wie die nächste Planungsphase haushälterisch ermöglicht werden kann.

Kraushaar verwies in ihrer Rede auf die Bedeutung der Verbindung zwischen Sachsen und Tschechien. Die bestehende Bahnstrecke durch das obere Elbtal sei seit Jahrzehnten stark belastet. Nach ihren Worten sei das Tal zu eng, der Bahnverkehr dort zu laut und die Strecke mit vielen Zügen ausgelastet. Die Neubaustrecke Dresden-Prag solle deshalb nicht nur eine regionale Entlastung bringen, sondern auch eine wichtige Lücke im europäischen Schienennetz schließen.

Die Ministerin machte deutlich, dass das Projekt aus ihrer Sicht über klassische Infrastrukturpolitik hinausgeht. Es gehe auch um politische Verlässlichkeit gegenüber den Menschen in Sachsen und Tschechien. Nach vielen Ankündigungen, Prüfungen und Diskussionen erwarteten Bürgerinnen und Bürger nun konkrete Fortschritte. Kraushaar betonte, dass Sachsen bei der Schiene nicht ins infrastrukturelle Abseits geraten dürfe.

Auch die europäische Dimension spielte in der Rede eine zentrale Rolle. Die Strecke Dresden-Prag ist Teil einer wichtigen Verkehrsachse in Europa. Kraushaar verwies darauf, dass die EU-Korridor-Koordinatorin Margarida Marques bei einem Besuch in Dresden die strategische Bedeutung der Verbindung für das transeuropäische Verkehrsnetz hervorgehoben habe. Gerade vor dem Hintergrund widerstandsfähiger europäischer Verkehrswege dürften zentrale Achsen nicht weiter aufgeschoben werden.

Nach Angaben der Staatsministerin steht zudem die Zusammenarbeit mit Tschechien im Fokus. Vor wenigen Tagen habe sie den neuen tschechischen Verkehrsminister Ivan Bednárik getroffen. Die tschechischen Partner erwarteten Verlässlichkeit. Kraushaar bezeichnete die Neubaustrecke als gemeinsames europäisches Versprechen gegenüber Bürgerinnen und Bürgern, den Nachbarn und Europa.

Die Befassung im Bundestag gilt als wichtiger Schritt im parlamentarischen Verfahren. Der Bundestag beschäftigt sich damit offiziell mit den Ergebnissen der Vorplanung und kann das Vorhaben politisch für die nächsten Planungsschritte freigeben. Eine Bauentscheidung ist damit jedoch noch nicht verbunden. Auch eine automatische Finanzierungszusage ergibt sich daraus nicht.

Entscheidend ist nach Angaben des sächsischen Verkehrsministeriums, dass nach der Befassung die haushälterischen Voraussetzungen für weitere Planungsleistungen geschaffen werden. Dazu gehören die Haushaltseinstellung, die weitere Abstimmung mit Tschechien und perspektivisch auch ein Staatsvertrag. Ein positives Votum könnte zudem die Grundlage stärken, um im nächsten EU-Förderfenster Mittel für grenzüberschreitende Schienenprojekte einzuwerben.

Kraushaar warb im Bundestag dafür, das Projekt mit Tempo und Verlässlichkeit weiterzuführen. Die nächsten Schritte seien aus ihrer Sicht entscheidend, um gegenüber Tschechien, der Europäischen Union und den Menschen im Elbtal Planungssicherheit zu schaffen.