Dresden - Die Ermittlungen in Bezug auf mutmaßliche Anschlagspläne gegen den sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer (CDU) wurden nach gut zwei Jahren eingestellt.

Die Generalstaatsanwaltschaft Dresden gab bekannt, dass kein hinreichender Tatverdacht gegen die zehn deutschen Verdächtigen im Alter von 34 bis 66 Jahren gefunden wurde.

Laut der Generalstaatsanwaltschaft habe es während der umfangreichen Untersuchungen keinen festen Tatentschluss zu einer Gewalttat gegeben. Die Anschuldigungen gegen die Verdächtigen bezogen sich auf Morddrohungen gegen Kretschmer, die angeblich in der Telegram-Gruppe "Dresden Offlinevernetzung" geäußert wurden.

Die Generalstaatsanwaltschaft stellte fest, dass die Gedanken und Äußerungen in den Chatverläufen bezüglich des sächsischen Ministerpräsidenten knapp, unkonkret und realitätsfern waren. Darüber hinaus wurden die pauschalen Formulierungen von den Beschuldigten selbst relativiert.

Während der Durchsuchungen in Dresden und der umliegenden Region im Dezember 2021 wurden auch Waffen gefunden. Die Beschuldigten erklärten jedoch, dass diese lediglich der Selbstverteidigung dienen sollten. Es gab keine Anhaltspunkte dafür, dass die sichergestellten Waffen für Anschlagspläne verwendet werden sollten.

Ein Beschuldigter wurde jedoch wegen eines Verbrechens nach dem Betäubungsmittelgesetz sowie Verstößen gegen das Waffen- und Sprengstoffgesetz angeklagt. Gegen einen anderen wurde ein Strafbefehl wegen Verstoßes gegen das Waffengesetz beantragt. (mit dpa)