Sachsen – Im Kampf gegen Rechsextremismus wollen sich die ostdeutschen Bundesländer noch stärker austauschen.

Dafür soll ein Expertentreffen eingerichtet werden. «Wir wollen einen intensiven Expertenerfahrungsaustausch», sagte Sachsens Innenminister Armin Schuster (CDU) am Freitag nach Beratungen mit seinen ostdeutschen Kollegen in Erfurt. Er sei überzeugt, dass es die Chance gebe, Aktivitäten von Rechtsextremisten zu verhindern. Sachsen will zu dem Expertentreffen einladen. Angestrebt sei ein 360-Grad-Blick auf das Thema Rechtsextremismus.

Die Innenressortchefs und -Chefinnen von Sachsen, Sachsen-Anhalt, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern und Thüringen tauschten sich in Thüringens Landeshauptstadt über Themen wie Rechtsextremismus, die montäglichen Demonstrationen, Bevölkerungsschutz und den Schutz von Flüchtlingsunterkünften aus. Für Berlin nahm ein Staatssekretär an dem Treffen teil.

Schuster sagte, dass die Demonstrationen, die in vielen ostdeutschen Städten stattfinden, weitgehend friedlich verliefen. «Die Herausforderung besteht darin, wie wir es gewährleisten, dass diese Tausenden von Menschen, die friedlich demonstrieren, nicht in ihrem Anliegen missbraucht werden von Extremisten», betonte er. Rechtsextremisten seien im Netz stark, aber auf der Straße schwach. Daher versuchten sie, bürgerliche, friedliche Proteste einzunehmen.

(Quelle: dpa)