Der Fall bewegt nicht nur die Kleinstadt Taucha im Landkreis Nordsachsen. In sozialen Medien, Feuerwehrforen und Nachrichtenredaktionen wird darüber diskutiert, wie viel Geschwindigkeit Einsatzkräfte im Ernstfall riskieren dürfen.
SACHSEN FERNSEHEN hat die Geschichte vor Ort aufgearbeitet.
Re:port – Ein Film von Jonas Juckeland für SACHSEN FERNSEHEN.
Die Reportage begleitet den ehemaligen Feuerwehrmann Ray Lange, spricht mit Verantwortlichen der Stadt Taucha, mit Feuerwehrkameraden und einem Verkehrsrechtsanwalt aus Leipzig. Dabei geht es um mehr als einen einzelnen Bußgeldbescheid – es geht um eine grundsätzliche Frage für Feuerwehr, Rettungsdienst und Polizei in ganz Deutschland.
Im Mai vergangenen Jahres wird die Freiwillige Feuerwehr Taucha zu einem Einsatz alarmiert. Eine Brandmeldeanlage an einer Interimsgrundschule in der Dewitzer Straße hat ausgelöst. Für die Einsatzkräfte gilt ein solcher Alarm zunächst als möglicher Brand.
Ray Lange sitzt am Steuer eines Feuerwehrfahrzeugs. Blaulicht und Martinshorn sind eingeschaltet. Wenige Wochen später erhält er jedoch Post vom Ordnungsamt: ein Blitzerfoto.
Der Vorwurf: 69 Kilometer pro Stunde in einer 30er-Zone.
Die Konsequenz laut Bußgeldbescheid: 340 Euro Bußgeld, zwei Punkte in Flensburg und ein Monat Fahrverbot.
„Ich hab gedacht, die wollen mich verarschen“, sagt Lange in der Reportage von SACHSEN FERNSEHEN. „Ich war wirklich richtig fassungslos.“
Für den erfahrenen Feuerwehrmann ist der Bußgeldbescheid ein schwerer Schlag. Lange war mehr als drei Jahrzehnte ehrenamtlich bei der Freiwilligen Feuerwehr Taucha aktiv.
In der Reportage erklärt er, welche Konsequenzen er daraus gezogen hat.
Er habe seinen sofortigen Austritt aus der Feuerwehr erklärt und das Ehrenamt mit sofortiger Wirkung beendet.
Die Nachricht sorgt in Taucha für große Resonanz. Viele Einwohner kennen Feuerwehrleute persönlich oder engagieren sich selbst in der Freiwilligen Feuerwehr.
Auch innerhalb der Feuerwehr wird der Fall intensiv diskutiert.
Cliff Winkler, seit rund 30 Jahren Mitglied der Freiwilligen Feuerwehr Taucha und lange Zeit Wehrleiter, kritisiert den Bußgeldbescheid deutlich.
Der erfahrene Feuerwehrmann warnt vor möglichen Folgen für zukünftige Einsätze. Wenn Feuerwehrleute unsicher seien, wie schnell sie im Einsatz fahren dürfen, könnte das im Ernstfall Zeit kosten.
Gerade bei Bränden oder medizinischen Notfällen könne jede Minute entscheidend sein.
Die Stadt Taucha betont hingegen die Bedeutung der Verkehrssicherheit.
Bürgermeister Tobias Meier macht in der SACHSEN FERNSEHEN Reportage deutlich, dass die Feuerwehr eine unverzichtbare Rolle für die Sicherheit der Stadt spiele. Gleichzeitig müsse aber auch die Sicherheit anderer Verkehrsteilnehmer berücksichtigt werden.
Nach Darstellung der Stadt habe zum Zeitpunkt des Einsatzes noch kein Schulbetrieb in dem Gebäude stattgefunden. Zudem sei bereits ein anderes Feuerwehrfahrzeug vorausgefahren.
Der Leipziger Verkehrsrechtsanwalt Martin Stolpe erklärt in der Reportage, dass Einsatzfahrzeuge zwar Sonderrechte haben. Diese sind in der Straßenverkehrsordnung geregelt.
Mit Blaulicht und Martinshorn dürfen Feuerwehr, Polizei und Rettungsdienst von Verkehrsregeln abweichen, um schneller zum Einsatzort zu gelangen.
Eine feste Geschwindigkeitsgrenze gibt es jedoch nicht. Stattdessen müsse immer eine Abwägung getroffen werden – zwischen schneller Hilfe und der Sicherheit im Straßenverkehr.
Genau diese Abwägung steht nun im Mittelpunkt des Falls.
Eine außergerichtliche Einigung zwischen Ray Lange und der Stadt Taucha kam bislang nicht zustande. Nun könnte ein Gericht entscheiden, ob die Geschwindigkeit während der Einsatzfahrt gerechtfertigt war.
Der Fall aus Taucha zeigt damit auch ein grundsätzliches Problem: klare Regeln für die Geschwindigkeit von Einsatzfahrzeugen im Ernstfall gibt es bislang nicht.
Viele Feuerwehrleute verfolgen deshalb genau, wie der Fall ausgeht.
Denn die Entscheidung könnte Auswirkungen auf Einsatzfahrten in ganz Deutschland haben.