Sachsen- Strafverfahren mit zig Beteiligten und komplexen Sachverhalten erschweren die Arbeit an Gerichten in Sachsen ebenso wie Massenverfahren, die Einführung der elektronischen Akte, hoher Altersdurchschnitt und Krankenstände.

Am Oberlandesgericht Dresden sind es besonders Verfahren in Diesel-Abgas-Streitigkeiten, die Zahl der Neueingänge 2022 lag bei fast 1100, wie eine Sprecherin sagt. Dazu kommen Zivilverfahren zu Beitragsanpassungen in privaten Krankenversicherungen, in denen sich Versicherte, meist vertreten durch darauf spezialisierte Rechtsanwaltskanzleien, gegen Tariferhöhungen wendeten. In vielen anderen Verfahren geht es um Verträge über fondsgebundene Lebens- und Rentenversicherungen, die nicht mit einer ordnungsgemäßen Belehrung über das Widerrufsrecht versehen gewesen und daher unwirksam sein sollten. Am Landgericht Chemnitz liefen ein Verfahren mit sieben Angeklagten und ein weiteres mit neun Beschuldigten, 18 Verteidigern, sechs Nebenklägern und bis zu 60 Zeugen. Bei Dieselabgas-Verfahren indes ist der Höchststand überschritten, ihre Zahl ging 2022 stark zurück, «wohl aufgrund der gefestigten Rechtssprechung des Bundesgerichtshofs in vielen Bereichen», sagt eine Gerichtssprecherin. Dagegen kosteten «Kinderkrankheiten» bei der e-Akte «alle sehr viel Zeit». Auch hohe Krankenstände bei Bediensteten, Angeklagten, Anwälten oder Zeugen verzögerten Verfahren.

Quelle: dpa