Dresden. Die Grünen im Sächsischen Landtag kritisieren Verzögerungen bei wichtigen Schienenprojekten im Freistaat. Nach Auswertung von fünf Kleinen Anfragen kommt die Fraktion zu dem Schluss, dass zahlreiche Vorhaben seit Jahren in Planungsverfahren feststecken und dadurch immer teurer werden.

Nach Angaben der Grünen betrifft dies zwölf gesetzlich verankerte Schienenprojekte. Fünf davon würden wegen fehlender Priorisierung durch die Staatsregierung gar nicht oder nur langsam vorangetrieben. Fraktionschefin Franziska Schubert sprach von einer ernüchternden Zwischenbilanz für den Strukturwandel in den sächsischen Kohleregionen.

Die zugesagten Bahnprojekte dürften nicht weiter verzögert oder gekürzt werden, erklärte Schubert. Jeder weitere Aufschub führe zu zusätzlichen Kosten. Bei den Schienenprojekten im Rahmen des Strukturwandels sieht sie vor allem den Bund in der Verantwortung.

Kritik übte Schubert zudem an hohen Forderungen der Deutschen Bahn nach Ausgleichszahlungen für wirtschaftlich nicht rentable Strecken. Die vereinbarten Projekte müssten zügig umgesetzt werden, damit weitere Kostensteigerungen den Ausbau nicht zusätzlich erschwerten.

Die verkehrspolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion, Katja Meier, forderte zugleich mehr Eigeninitiative des Freistaates. Sachsen müsse bestehende Handlungsspielräume nutzen und wichtige Planungen selbst vorantreiben, ohne den Bund aus seiner Verantwortung zu entlassen.

Aus Sicht der Grünen darf der Freistaat nicht jahrelang auf eine mögliche Höherstufung der Projekte im Bundesverkehrswegeplan warten. Stattdessen müssten in den kommenden sächsischen Doppelhaushalten ausreichend Mittel für die Planung bereitgestellt werden.

Die Fraktion fordert insgesamt schnellere Planungsverfahren, die Nutzung zusätzlicher Finanzierungsmöglichkeiten und einen stärkeren Einsatz der Staatsregierung auf Bundesebene. Nur so könnten die vorgesehenen Bahnprojekte ohne weitere Verzögerungen umgesetzt werden.