Chemnitz- Viele Menschen benötigen in der jetzigen Corona Krise besondere Hilfe. Die Stadtverwaltung Chemnitz hat nun einige unterstützende Maßnahmen für die Bürger bereit gestellt. Die Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig sagt: „Diese hier aufgeführten Maßnahmen bedeuten Einnahmeausfälle und für die nächsten Wochen zusätzliche Ausgaben für die Stadt. Das ist ein Akt der Solidarität, weil es das Geld der Bürger ist, dass wir anders verteilen oder nicht einnehmen.“ Und bittet damit um Verständnis. Diese jetzige Situation ist für alle Städte absolutes Neuland und man versucht mit verschiedensten Maßnahmen diese Krise zu meistern.
Folgende Unterstützungsmaßnahmen bietet die Stadtverwaltung Chemnitz an:
- Die Gewerbesteuer und Vergnügungssteuer kann auf Antrag gestundet werden und die Herabsetzung der Vorauszahlung ebenfalls (Das Formular dazu gibt es auf www.chemnitz.de )
- Alle Mahnungen und Vollstreckungen sind bis zum 30. April ausgesetzt. ( Ausnahme nur dann wenn eine Verjährung droht oder es sich um eine Ordnungswidrigkeit handelt.)
- Mieten und Pachten die Sportvereine an die Stadt zahlen, können bei Existenzgefährung, gestundet oder erlassen werden.
- Für Träger der Wohlfahrtspflege und Jugendhilfe gilt: Wo die Stadt Chemnitz Verträge mit Ihnen hat, um Aufgaben zu erfüllen, aber die Erbringung der Leistung aufgrund der Einschränkungen derzeit nicht möglich ist, werden diese Leistungen trotzdem zu 70 Prozent durch die Stadt finanziert.
- Kita-Gebühren entfallen nun auch für die Eltern, die derzeit die Notbetreuung ihrer Kinder nutzen.
- Kulturbereich:
- Institutionelle Förderung der Träger und Vereine bleibt bestehen
- Die Projektförderung bleibt ebenfalls erhalten, auch wenn das jeweilige Projekt derzeit nicht umsetzbar ist.
- Für die kulturellen Macher und die Kreativwirtschaft gilt: dass die Bundeshilfen u.a. für Solo Selbstständige die ersten Wochen überbrücken hilft.