Dresden - Nach dem tagelangen Stromausfall in Berlin fordert Sachsens Gesundheitsministerin Petra Köpping eine bundesweit verbindliche Regelung zur Notstromversorgung in Pflegeheimen. Bislang seien Einrichtungen der stationären Pflege bei längeren Stromausfällen deutlich schlechter abgesichert als Krankenhäuser, sagte die SPD-Politikerin der „Freien Presse“.

Während für Kliniken klar geregelt sei, an welchen Stellen Notstromaggregate eingesetzt werden können, fehle ein vergleichbarer Überblick bei Pflegeheimen. Für jede einzelne Einrichtung sei nicht eindeutig geklärt, welche technischen Möglichkeiten im Ernstfall zur Verfügung stehen. Nach Ansicht Köppings müsse hier nachgeschärft werden, um sowohl Transparenz zu schaffen als auch die Betreiber stärker für das Thema zu sensibilisieren.

Zwar sehe die geltende Gesetzeslage vor, dass Pflegeeinrichtungen im Rahmen von Notfallplänen auch Notstromaggregate vorhalten können. Eine verbindliche Verpflichtung bestehe jedoch nicht. Genau das unterscheide Pflegeheime von Krankenhäusern, die rechtlich als kritische Infrastruktur eingestuft sind. Pflegeeinrichtungen fallen bislang nicht unter diese Kategorie.

Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe empfiehlt jedoch auch für Pflegeheime eine sogenannte Autarkiefähigkeit von mindestens 72 Stunden. Damit sollen grundlegende Versorgungsleistungen wie medizinische Geräte, Beleuchtung oder Heizung auch bei länger andauernden Stromausfällen aufrechterhalten werden können.

Hintergrund der aktuellen Debatte ist ein schwerwiegender Stromausfall Anfang Januar in Berlin. Am 3. Januar war es infolge eines mutmaßlich von Linksextremisten verübten Brandanschlags auf eine Kabelbrücke zu massiven Stromausfällen gekommen. Rund 100.000 Menschen in etwa 45.000 Haushalten sowie mehr als 2.000 Gewerbebetriebe waren betroffen. Auch Krankenhäuser und Pflegeheime waren zeitweise ohne Strom.

In mehreren Pflegeeinrichtungen mussten Bewohnerinnen und Bewohner vorübergehend in andere Häuser verlegt werden. Der Vorfall verdeutlichte nach Einschätzung Köppings die bestehenden Schwachstellen im Katastrophenschutz für die stationäre Pflege. Sie plädiert daher für eine bundesweite Regelung, um Pflegeheime künftig besser auf vergleichbare Notlagen vorzubereiten.