Die Linke im Sächsischen Landtag fordert mehr Kontrollen in Pflegeheimen. Nach Angaben der Fraktion wurde im vergangenen Jahr nur etwa jedes dritte Pflegeheim im Freistaat überprüft.
Grundlage sind Zahlen aus einer Antwort des Gesundheitsministeriums auf eine Anfrage der Linken-Fraktionsvorsitzenden Susanne Schaper. Demnach kontrollierte die Heimaufsicht des Kommunalen Sozialverbandes 259 von 761 sächsischen Pflegeeinrichtungen. Das entspricht einem Anteil von 34 Prozent.
Besonders niedrig war die Prüfquote in mehreren Landkreisen. In Zwickau wurden laut den Angaben nur 22 Prozent der Pflegeeinrichtungen kontrolliert. In Mittelsachsen und Meißen lag der Anteil jeweils bei 23 Prozent.
Im Vergleich zu 2024 stieg die Gesamtquote zwar um zwei Prozentpunkte. Im längeren Vergleich zeigt sich jedoch ein deutlicher Rückgang. 2019 war noch mehr als die Hälfte aller Pflegeheime in Sachsen kontrolliert worden.
Bei den Prüfungen stellten die Kontrolleure im vergangenen Jahr vor allem Mängel beim Gewaltschutzkonzept, beim Umgang mit Medikamenten und bei baulichen Fragen fest.
In 31 Fällen wurden Sanktionen verhängt. Dazu gehörte unter anderem die Aufforderung, zusätzliche Unterlagen einzureichen. Zwangsgeld wurde laut Gesundheitsministerium zwei Mal verhängt.
Susanne Schaper hält die aktuelle Kontrollquote für zu niedrig. Die Prüfquote müsse dringend erhöht werden, erklärte die Linken-Politikerin. Schließlich müssten künftig deutlich mehr pflegebedürftige Menschen versorgt werden.
Aus Sicht der Linken haben Pflegebedürftige ein Recht auf eine funktionierende Heimaufsicht. Gerade angesichts hoher Eigenanteile, Personalmangel und Kostendruck müssten Fehler und Mängel konsequent erkannt und behoben werden.