Fr., 26.06.2026 , 13:20 Uhr

Gesetzentwurf an Ausschuss übergeben

AfD Sachsen fordert Schulgesetzreform

Im Sächsischen Landtag ist über einen AfD-Gesetzentwurf zur Änderung des Schulgesetzes eingebracht worden. Anlass ist ein umstrittenes externes Projekt an der Oberschule Schleife, bei dem pornografische Inhalte aufgetaucht waren. Die AfD fordert deshalb, dass externe Anbieter vor Einsätzen an Schulen stärker geprüft werden. Unter anderem sollen Projektträger, Inhalte, Qualifikationen, Materialien und mögliche Interessenbindungen offengelegt werden. Auch bei der Familien- und Sexualerziehung sieht der Entwurf Änderungen vor.

Im Landtag stieß der Vorstoß auf geteilte Reaktionen. Roberto Kuhnert von der AfD sprach von mehr Schutz und Kontrolle. Lars Wurzler vom BSW sah einzelne Punkte als diskutabel, verwies aber auf andere Baustellen im Schulgesetz. Luise Neuhaus-Wartenberg von der Linken bezeichnete den Fall Schleife als Einzelfall und kritisierte eine aus ihrer Sicht falsche Schwerpunktsetzung. Gerald Eisenblätter von der SPD warnte vor zusätzlicher Bürokratie und Eingriffen in die pädagogische Freiheit der Schulen. Abschließend entschieden wurde der Entwurf nicht – er wurde zur weiteren Beratung in den Ausschuss überwiesen.