Sachsen- Seit Mittwochabend ist sie Geschichte. Mit der Kündigung von Christian Lindner hat Olaf Scholz die Ampelkoalition nun beendet. Dabei spielte wohl die Schuldenbremse das Zünglein an der Waage. Neben der Schwarzen Null wackelt allerdings auch der Bundeskanzler selbst. Die Vertrauensfrage wird gestellt – es drohen Neuwahlen.

Ampeln sollen eigentlich den Verkehr regeln. Mit den drei Farben Rot, Gelb und Grün sorgen sie für stetigen Fluss und organisieren so das Miteinander auf Deutschlands Straßen. Sie sorgen praktisch für Sicherheit. Was gut klingt, sorgt allerdings auch regelmäßig für Ärger, vor allem bei Baustellenampeln. Sie sind meist ein Eingriff in geplante Abläufe, ein Notnagel, aus der Situation heraus geboren – und vor allem nicht für die Ewigkeit gemacht. Eine Beschreibung, die rückblickend auch für die geplatzte Ampelkoalition taugen könnte.

Nach fast drei Jahren Rot-Gelb-Grün beerdigte Bundeskanzler Olaf Scholz am Mittwoch mit der Entlassung von Christian Lindner das kriselnde Zweckbündnis. Deutschland steht nun vor einem politischen Scherbenhaufen. Im Mittelpunkt des Konflikts stand zuletzt die Schuldenbremse. Die Regelung soll die Neuverschuldung des Bundes begrenzen, gerät aber zunehmend in die Kritik, da sie wichtige Investitionen, z. B. in Wirtschaft und Infrastruktur, blockiere. Ex-Finanzminister Christian Lindner verwies auf das Grundgesetz, das ihm in der Sache keine andere Wahl lasse. Dabei erlaubt dieses durchaus Ausnahmen, etwa in Zeiten von wirtschaftlichen Notlagen. Ebenjene hatte der FDP-Politiker jüngst in einem Strategiepaper beschrieben. Doch sowohl das Papier als auch die Ampelkoalition sind nun vom Tisch. Bundeskanzler Scholz will die Vertrauensfrage stellen und damit liegen Neuwahlen in der Luft – allerdings erst im Januar 2025. Zu spät für Friedrich Merz. Der CDU-Chef drückt auf die Tube und fordert schnellstmögliche Neuwahlen – am besten schon kommende Woche.

Doch wie blicken die Bürgerinnen und Bürger auf einen vorgezogenen Urnengang, und wie wichtig ist die Schwarze Null im Freistaat? Wir haben auf Sachsens Straßen nachgefragt.