Chemnitz- Eine Entscheidung aus Brüssel könnte für die Chemnitzer teuer werden. Denn ausgerechnet bei einem Millionenprojekt könnte die Finanzierung auf der Kippe stehen.

Die Chemnitzer Kläranlage soll in den kommenden Jahren um eine vierte Reinigungsstufe erweitert werden. Doch ausgerechnet jetzt sorgt eine Entscheidung des Europäischen Parlaments für Unsicherheit. Denn sie könnte die Finanzierung des Millionenprojekts grundlegend verändern. Volkmar Zschocke sitzt für Bündnis 90/Die Grünen im Chemnitzer Stadtrat. Er befürchtet, dass am Ende die Bürgerinnen und Bürger die Rechnung zahlen müssen. Nötig sei die vierte Reinigungsstufe vor allem, um schwer entfernbare Stoffe wie Medikamentenrückstände aus dem Abwasser zu filtern. Bisher war vorgesehen, dass die Kosten für die zusätzliche Reinigungsstufe zum Großteil von der Pharma- und Kosmetikindustrie getragen werden. Grundlage dafür ist das sogenannte Verursacherprinzip. Genau daran könnte sich jetzt jedoch etwas ändern. Denn das Europäische Parlament habe laut Zschocke einen Beschluss gefasst, der dieses Prinzip infrage stelle.

Laut Volkmar Zschocke sollen rund 56 Millionen Euro investiert werden. Wenn die Industrie künftig nicht mehr den vorgesehenen Anteil übernehmen würde, könnte ein erheblicher Teil der Kosten auf die Kommune und damit auf die Gebührenzahler entfallen. Das hätte im Umkehrschluss zur Folge, dass die Gebührenzahler im schlimmsten Fall die vierte Reinigungsstufe finanzieren müssten. Noch sei nicht ausgemacht, in welcher Höhe die Gebühren steigen würden. Eine Anfrage im Stadtrat soll nun Klarheit über die möglichen Mehrkosten schaffen.

Aus Sicht von Volkmar Zschocke müsse jedoch an anderer Stelle angesetzt werden. Es brauche nach Ansicht des Politikers flächendeckenden Widerstand gegen den Beschluss der EU. Wie es mit der Finanzierung der vierten Reinigungsstufe weitergeht, ist derzeit offen. Bleibt es beim aktuellen Beschluss auf europäischer Ebene, könnte das erhebliche Auswirkungen auf die Finanzierung des Chemnitzer Großprojekts haben.