Sachsen- Die sächsische SPD sucht inmitten gesellschaftlicher Spannungen und politischer Herausforderungen ihren Kurs für die Zukunft. Auf dem Landesparteitag in Dresden wurden nicht nur personelle Weichen gestellt – auch inhaltlich will die Partei ein klares Signal senden: gegen Rechts, für Zusammenhalt und mit Blick auf kommende Mehrheiten.
Die sächsische SPD hat auf ihrem Landesparteitag in Dresden die Weichen für die Zukunft gestellt. Die bisherigen Vorsitzenden Kathrin Michel und Henning Homann wurden im Amt bestätigt. Henning Homann bedankte sich für das ihm entgegengebrachte Vertrauen. Er betonte, dass es schwierige Zeiten für die sächsische SPD seien – man werde jedoch gebraucht und übernehme Verantwortung – auch als „Türstopper gegen Rechts“.
Aus Sicht von Kathrin Michel braucht es vor allem Brücken zwischen Alt und Jung, Stadt und Land sowie Ost und West, um die Gesellschaft wieder zusammenzuführen. Allerdings müsse sich auch die SPD bewegen. Man müsse klar herausarbeiten, wofür die Partei stehe.
Auch Lars Klingbeil, Vizekanzler und einer der beiden Bundesvorsitzenden der SPD, betonte, dass die Spaltung der Gesellschaft auch auf Bundesebene eines der großen zu lösenden Probleme sei. Außerdem befinde man sich dauerhaft im Krisenmodus. Trumps Zölle bedrohten deutsche Arbeitsplätze, und auch der Krieg in der Ukraine hinterlasse Spuren. Beim Thema Ukraine gebe es aus Sicht Klingbeils allerdings keine zwei Meinungen – man stehe fest an der Seite des angegriffenen Landes.
Für Petra Köpping stand vor allem der sächsische Haushalt im Vordergrund. 500 Milliarden Euro sollen vom Bund in die Länderkassen fließen. Allerdings benachteilige der derzeitige Verteilschlüssel den Freistaat – man brauche eine gerechtere Verteilung, zum Beispiel nach dem Königsteiner Schlüssel. Darauf arbeite man hin.
Für entsprechenden Einfluss brauche es jedoch auch künftig Mehrheiten – an diesen müsse man arbeiten. Homann betonte: „Es muss unser Anspruch sein, in Sachsen wieder zweistellig zu werden.“ Bei der Landtagswahl am 1. September 2024 kam die SPD auf 7,3 Prozent der Stimmen – sie bildet derzeit zusammen mit der CDU eine Minderheitsregierung.