Dresden - Mit Blick auf das bevorstehende Auslaufen der befristeten Senkung der Energiesteuer auf Kraftstoffe fordert Sachsens Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz, Dirk Panter, eine Debatte über eine Anschlusslösung. Dabei geht es vor allem um Entlastungen für Pendlerinnen und Pendler sowie für Unternehmen mit hohem Mobilitätsbedarf.

Panter erklärte, die temporäre Senkung der Energiesteuer sei richtig gewesen und habe in einer außergewöhnlichen Situation zur Entlastung beigetragen. Gerade in einem Flächenland wie Sachsen sei das für Menschen wichtig, die täglich auf ihr Auto angewiesen seien. Mit dem Auslaufen der Maßnahme stelle sich nun die Frage, wie verhindert werden könne, dass die Belastungen einfach zurückkehrten.

Aus Sicht des sächsischen Wirtschaftsministers ist der Bund dabei in der Pflicht. Menschen, die täglich zur Arbeit fahren, im Handwerk unterwegs sind oder als Mittelständler Waren transportieren, bräuchten weiterhin Verlässlichkeit. Sollte eine Verlängerung notwendig sein, dürfe diese nicht ausgeschlossen werden, sondern müsse ernsthaft erwogen werden.

Panter verwies außerdem darauf, dass hohe Spritpreise nicht nur das Tanken betreffen. Sie wirkten sich auf den gesamten Alltag aus und hätten Folgen für die Wettbewerbsfähigkeit des Wirtschaftsstandorts. Deshalb brauche es einen breiteren Blick auf Mobilitäts- und Energiekosten. Besonders Pendlerinnen und Pendler, Handwerk und Mittelstand müssten nun im Mittelpunkt stehen.

Wer keine realistische Alternative zum Auto habe, dürfe mit steigenden Kosten nicht allein gelassen werden, so Panter weiter. Gleichzeitig bleibe es notwendig, die Energieversorgung widerstandsfähiger zu machen. Dauerhafte Entlastung entstehe nicht allein durch kurzfristige Eingriffe, sondern durch stabile Energiepreise, funktionierende Märkte und eine Modernisierung des Energiesystems.

Sachsen werde sich nach Angaben Panters weiterhin für Lösungen einsetzen, die kurzfristig entlasten, wirtschaftlich vernünftig sind und langfristig tragen.